Berlin: Streit in der SPD um Multikulti

Vier Wochen vor dem SPDLandesparteitag „für eine demokratische und soziale Stadtpolitik“ kommt die innerparteiliche Diskussion auf Touren. In einem Antrag des Kreisverbands Neukölln wird festgestellt, dass sich „die Vision des Multikulturalismus nicht erfüllt hat“. In einigen Bezirken sei es heute so, dass sich die Ethnien stärker denn je voneinander abgrenzten, „sogar feindlich begegnen“.

Der Antrag, der wohl nicht mehrheitsfähig ist, widerspricht teilweise dem Leitantrag des SPD-Landesvorstands. Darin wird, wie berichtet, die Zuwanderung „in erster Linie als eine Chance für die Gemeinschaft“ begriffen und ein Bekenntnis zur „multiethnischen Gesellschaft“ in Berlin abgelegt. Allerdings müssten beide Seiten eine größere Bereitschaft zur Verständigung aufbringen. In einem Beschluss des SPD-Kreisverbandes Spandau heißt es: „Es ist unsere Pflicht, allen klar zu machen, dass nicht die Migranten das Problem sind, sondern die wirtschaftliche Entwicklung, unter der alle leiden.“ Die gelungene Integration eines großen Teils der Zuwanderer werde oft nur beiläufig erwähnt. za

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