Berlin : STREIT IN STEGLITZ-ZEHLENDORF

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Mit den Stimmen von CDU und FDP beschloss die Bezirksverordnetenversammlung SteglitzZehlendorf im Januar, am 8. Mai nicht nur der Befreiung vom Nationalsozialismus zu gedenken, sondern auch der „Schrecken“, die „die Rote Armee von Ostpreußen bis nach Berlin zu verantworten hat“. CDU-Bürgermeister Herbert Weber stellte sich zunächst hinter den Beschluss, der berlinweit heftig kritisiert wurde.

ANGRIFFE AUF WEBER

Die BVV-Fraktionen fassten Mitte März einen neuen Beschluss zum 8. Mai, in dem auf eine Gleichsetzung der Nazi-Opfer mit deutschen Opfern von Bombenkrieg und Vertreibung verzichtet wurde. Zugleich stellten SPD und Grüne einen Abwahlantrag gegen Weber. Ihm wird vorgehalten, er habe sich zu wenig von dem ursprünglichen Antrag distanziert. Die BVV wird am 20. April darüber abstimmen.

KRITIK AN REDE

Seitdem eine Rede Webers zum Volkstrauertag 2004 bekannt wurde, wirft ihm die Jüdische Gemeinde „rechtsradikales Gedankengut“ vor. SPD, Grüne und PDS fordern Webers Rücktritt. Auch in der CDU werden Stimmen lauter, er schade dem Ansehen der Christdemokraten. Herbert Weber muss sich am heutigen Dienstag in einer Sitzung des Steglitz-Zehlendorfer CDU-Fraktionsvorstands erklären. sib

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