Berlin: Streit um Kultur-Förderung: Wissenschaft will 170 Millionen zurück

Von erlöschenden Leuchttürmen und Friedhofsruhe war die Rede, als die Präsidenten der Berliner Hochschulen am Freitag vor die Öffentlichkeit traten. Aktueller Anlass für die Niedergangs-Rhetorik: Die Umschichtung aus dem Wissenschaftsetat zugunsten der Kultur in den letzten Jahren sei viel höher, als in der vergangenen Woche durch eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion öffentlich geworden war. Seit 1996 habe die Wissenschaft die Kultur nicht nur mit 30,1 Millionen Mark finanziert, sondern mit mehr als 173 Millionen Mark, meinen die Präsidenten.

Tatsächlich kommt man im Haushalt der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur nur dann auf 30,1 Millionen Mark, die zu Lasten der Wissenschaft in die Kultur flossen, wenn nur die jährlichen neuen Absenkungen im Wissenschaftsetat zusammengezählt werden. So musste im Jahr 1996 die Wissenschaft über 25 Millionen zugunsten der Kultur einsparen, in den Jahren darauf meist weiter zwischen einer und zwei Millionen Mark, in diesem Jahr werden es weitere 3,1 Millionen Mark sein. Da diese Mittelkürzungen aber in den Folgejahren nicht wieder ausgeglichen, sondern fortgeschrieben wurden, seien der Wissenschaft in den vergangenen fünf Jahren insgesamt über 170 Millionen Mark zugunsten der Kultur verloren gegangen, rechnen die Präsidenten vor.

Sie fordern nun das Ende "der schleichenden Mittelübertragung" und den Rücktransfer der Millionen: "Wir wollen keinen Krieg gegen die Kultur, wir betrachten die Wissenschaft ja als Teil der Kultur", sagte der Präsident der Freien Universität, Peter Gaehtgens, "aber es muss der Öffentlichkeit klar werden, dass es sich hier nicht um eine Petitesse, sondern um Wiederholungstaten handelt." Die Umschichtungen waren erst nach einer kleinen Anfrage der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus öffentlich geworden.

Daran, die Mittel wieder zurück zur Wissenschaft zu verschieben, denkt der Kultursenator Christoph Stölzl unterdessen keineswegs: "Wissenschaft und Kultur sind ja nicht zwei gleiche Geschwister." Bei den Investitionen seien die Hochschulen bei weitem bevorzugt, im Gesamtetat kämen der Kultur nur 25 Prozent der Ausgaben zugute. Stölzl will in der nächsten Woche eigene Zahlen vorlegen.

Zusätzliche Irritation verursacht bei den Hochschulvertretern die Nachricht, dass sich die Koalitionspartner auf die zunächst vereinbarten Eckpunkte für die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes vorerst nicht einigen konnten und nun eigene Vorschläge erarbeiten wollen.