Streit um Straßennutzung in Berlin: Formel-E-Rennen: Bezirke warten auf ihr Geld

272 PS stark, rasante Beschleunigung in drei Sekunden von Null auf 100 km/h, aber kaum lauter als ein Pkw – da staunten viele Zuschauer des Formel E-Wettbewerbes mit elektrisch betriebenen Rennautos im Mai auf der Karl-Marx-Allee in Mitte und Friedrichshain und in angrenzenden Straßen.

Nach dem Flair des Renntages folgt aber nun die Ernüchterung: Die Bezirke Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg sowie der Senat streiten inzwischen mit den Veranstaltern des E-Mobility-Events um die von Seiten der Behörden erhobenen 400.000 Euro Straßennutzungsgebühren. Die Organisatoren des Rennens von der Eventagentur Gil und Weingärtner haben nach Auskunft des Bezirks Mitte rechtlich Einspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt.

Im Kern geht es bei dem Zwist um die Frage, ob die Veranstaltung im besonderen öffentlichen Interesse Berlins lag oder wegen der verkauften rund 15.000 Tickets ein gewinnorientiertes Unternehmen war. Im ersteren Fall gewährt das Land Gebührenfreiheit. Im Vorfeld hatten allerdings die Bezirke entschieden argumentiert, es handele sich um Kommerz, weshalb sie bereits in ihren Genehmigungsschreiben laut Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) von Mitte entsprechende Gebühren ankündigten.

Bezirke wollten das Rennen nicht

Wäre es alleine nach den Bezirken gegangen, hätte das Rennen der Elektro-Flitzer gar nicht stattgefunden, sie lehnten es wegen der Blockade der Karl-Marx-Allee als „unzumutbar“ ab. Der Senat machte sich hingegen für das Event stark, weil er sich einen Schub für die E-Mobility-Stadt Berlin erhoffte. Letztlich einigte man sich auf den Kompromiss: Rennen ja, aber mit Gebühren.

Stadtrat Spallek betonte am Dienstagabend, die Bezirke hätten die Gebühren „nach bestem Wissen und Gewissen ausgerechnet.“ Angesichts der Straßensperrungen und vieler anderer Arbeiten, die vor solchen Events zu leisten seien, halte er die geforderten Summen für „ gerechtfertigt“. Auch eine Senatssprecherin betonte, die Gebühren seien „rechtens“. Die Veranstalter des Rennens waren zunächst nicht erreichbar.