Berlin: Streit ums Warten beim Arzt Mediziner sehen die Schuld bei der Politik

Mediziner sehen die Schuld bei der Politik Berlins Kassenärztechefin Angelika Prehn hat die heftige Kritik von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) an der Terminvergabe in Arztpraxen zurückgewiesen. „Dass Kassenpatienten heute mitunter länger auf einen Termin warten als noch vor einigen Jahren, hat die Politik selbst zu verantworten“, sagte Prehn. „Ohne Privatpatienten wären viele Ärzte pleite, weil sie aus den Einnahmen der gesetzlichen Krankenkassen nicht einmal ihre Praxiskosten bezahlen können.“

Schmidt hatte in einem Beitrag für den Tagesspiegel am Sonntag Medizinern, die Privatpatienten bei der Terminvergabe bevorzugen, indirekt Bußgelder bis zu 10 000 Euro angedroht. Denn dies sei eine Verletzung der Vertragspflicht.

Die Ärzte unterliegen bei der Terminvergabe keinen gesetzlichen Vorgaben, heißt es dagegen in einer Mitteilung der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung (KV). Wenn ein Arzt einen Kassenpatienten nicht sofort behandele, weil er keine freien Termine mehr habe, verstoße er nicht gegen seine vertragsärztlichen Pflichten. Er sei lediglich verpflichtet, Patienten mit akuten Beschwerden sofort zu behandeln. I.B.

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