Berlin: Strieder hofft auf baldiges Ende der Tempodrom-Affäre

Von Sabine Beikler

und Lars von Törne

Berlins SPD-Chef Peter Strieder hat sich am Sonntag erstmals dazu geäußert, dass der Bundestag vergangene Woche seine Immunität aufgehoben und damit den Weg für weitere Ermittlungen der Staatsanwaltschaft freigemacht hat. Strieder, der am Sonnabend von einer Dienstreise als Stadtentwicklungssenator aus Mexiko zurückgekehrt war, sagte dem Tagesspiegel, er begrüße die Aufhebung der Immunität, die er als Wahlmann der Bundesversammlung genossen hatte. Jetzt habe die Staatsanwaltschaft die Möglichkeit, „zügig zu einem Abschluss der Ermittlungen zu kommen“. Gegen Strieder wird seit Monaten wegen des Verdachts der Untreue in Zusammenhang mit dem Bau des Tempodroms ermittelt. Die Kritik und Rücktrittsforderungen der Berliner Oppositionsparteien bezeichnete Strieder als „Vorverurteilung“, die „jedem rechtsstaatlichen Verhalten Hohn“ spreche.

Zur jüngsten Kritik der SPD-Parteibasis an seiner Amtsführung wollte sich Strieder nicht äußern. Die Diskussion über Personalfragen „werde ich grundsätzlich erst in den Gremien und dann in den Medien führen“, sagte der Parteichef. Am Wochenende hatte ihn Juso-Chef Fabian Schmitz als „abgehoben“ und „lustlos“ kritisiert. In der Basis gäbe es „Überlegungen“, Strieder als Parteichef abzulösen. Auch mehrere Kreischefs kritisierten Strieders Amtsführung. Dass das Thema derzeit in der Partei diskutiert wird, bestätigte gestern auch der Reinickendorfer Kreischef Peter Senftleben. Karlheinz Nolte, Kreischef der SPD Treptow-Köpenick, bezeichnete das „Rumgemäkel“ von Genossen an Strieder als „wenig hilfreich“. Vor dem Hintergrund sinkender Umfragewerte seien die parteiinternen Kritiker des SPD-Chefs aufgefordert, politische Perspektiven aufzuzeigen, die die Partei wieder nach vorne bringen.

Der Koalitionspartner der Sozialdemokraten wollte die SPD-interne Debatte gestern nicht kommentieren. PDS-Chef Stefan Liebich sagte dem Tagesspiegel, Personalentscheidungen der SPD seien in der SPD zu treffen. Auch Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) sieht mit Strieder „keinen Klärungsbedarf“. In der Koalition würden „schwierige Situationen gemeinsam durchgestanden“.