Berlin: Stühlerücken im Rathaus

Die abgewählte Neuköllner Jugendstadträtin Gabriele Vonnekold von den Grünen gibt sich kämpferisch: „Ich werde mich nicht als geprügelter Hund aus der Politik zurückziehen“, sagte sie dem Tagesspiegel. Möglicherweise wird sie sich am 16. November erneut zur Wahl um einen Stadtratsposten stellen. Darüber soll eine Mitgliederversammlung der Neuköllner Grünen am 8. November entscheiden.

In Neukölln sind im Wahlkampf tiefe Gräben aufgerissen worden. Die alte Zählgemeinschaft zwischen SPD, Linken und Grünen ist aufgekündigt. Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hat sich die CDU an die Seite geholt. Bei seiner Wahl zum Bürgermeister enthielten sich die Grünen und erwarteten das im Gegenzug auch von SPD und CDU. Doch bis auf eine Ausnahme stimmten die 40 Abgeordneten der Zählgemeinschaft in zwei Wahlgängen gegen die Grüne Vonnekold. Die räumte am Freitag ihren Schreibtisch.

CDU und SPD werfen Vonnekold Misswirtschaft vor, Bernd Szczepanski, Fraktionschef der BVV-Grünen, spricht dagegen von „maßlos übertriebenen“ Vorwürfen. Das „Durchregieren“ Buschkowskys und seine „negativen Klischees“ über Zuwanderer seien bei den Neuköllner Grünen zunehmend auf Widerstand gestoßen. Hätte die CDU nicht so massiv Stimmen verloren, wären die Grünen bereit gewesen, einen CDU-Bürgermeister zu unterstützen. Nur, um den amtierenden Rathauschef loszuwerden. „Die mediale Präsenz Buschkowskys als Sinnbild und Leuchtturm Neuköllns geht uns gewaltig gegen den Strich.“

In Marzahn-Hellersdorf hat die Linke den Chefsessel im Rathaus an die SPD verloren. Der neue Bürgermeister Stefan Komoß hofft dennoch auf eine kollegiale Zusammenarbeit mit seiner ehemaligen Chefin Dagmar Pohle, die nun seine Stellvertreterin ist. Neu ins Bezirksamt kommt Juliane Witt (Linke), bisher Büroleiterin von Wirtschaftssenator Harald Wolf.

In Mitte verzichtet die gescheiterte Spitzenkandidatin der Grünen, Andrea Fischer, ehemals Bundesgesundheitsministerin, auf einen Stadtratsposten. Sie wurde zur Fraktionschefin gewählt. loy