Berlin: Systemfehler bei der Polizei

Von Otto Diederichs

Um das „Informationssystem Verbrechensbekämpfung“ (ISVB) der Polizei steht es schlecht. Unter anderem durch das so genannte „Berliner Modell“, bei dem die Schutzpolizei kleinere Straftaten selbst bearbeitet, um die Kriminalpolizei zu entlasten, gerät es zunehmend an die Grenze seines Leistungsvermögens. Spätestens 2005 muss es vom Netz. Nicht selten, so klagen Kriminalbeamte, fallen in den 70er Jahren installierte System schon heute „stundenweise“ aus. Die Straftatenaufklärung werde dadurch zum Teil erheblich behindert.

Doch auch mit moderneren Systemen wie „Bidavis“, der digitalen Version des alten „Verbrecheralbums“, gibt es offenbar Schwierigkeiten. Seit einigen Monaten ist Bidavis, in dem rund 220 000 Fotos gespeichert sind, installiert und soll von den sieben Polizeidirektionen online beim LKA abrufbar sein. Für die Beamten wie für Bürger soll so der Aufwand bei der Identifizierung von Tätern vereinfacht werden. Doch Bidavis sei mit vielen Fehlern behaftet, heißt es aus Kripokreisen. Der Bildaufbau sei zu langsam und könne gerade bei der Wahlvorlage von mehreren Fotos „Stunden dauern“. Da man dies potenziellen Zeugen kaum zumuten könne, fahre man mit ihnen immer noch ins Bildarchiv des LKA.

In der Abteilung Information und Kommunikation (IuK) im Polizeipräsidium sind diese Probleme nicht bekannt. IuK-Leiter Ulrich Bechem gibt aber Schwierigkeiten mit dem ISVB zu. Gerade „in Spitzenzeiten“ könne es „zu einer Überlastung“ kommen.

Um es zu ersetzen, wird bereits seit anderthalb Jahren am Aufbau von „Poliks“ (Polizeiliches Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung) gearbeitet. Dies ist schon deshalb notwendig, weil eine Anbindung an das beim BKA geplante bundeseinheitliche System „Inpol-neu“ und das Schengen-Informationssystem nur noch zeitlich begrenzt möglich ist. Nach zwei Fehlstarts von Inpol-neu sei man hier jedoch „aus der Zeitfalle heraus“, sagt Bechem, der hofft, Poliks wie vorgesehen im nächsten Jahr in Betrieb nehmen zu können. Die im Doppelhaushalt 2002/03 gekürzten Gelder dafür seien ab 2004 wieder eingeplant. Poliks-fähige Computer seien schon im Rahmen des Berliner Modells angeschafft worden. Auch aus dem nach dem 11. September beschlossenen Programm zur Verbesserung der Inneren Sicherheit habe er rund eine Million Euro erhalten. Dies und Umschichtungen im Polizeihaushalt habe die Anschaffung weiterer 1000 PCs ermöglicht. Somit könne Poliks mit 2500 Endgeräten starten. Geplant waren zwar 3600, doch ab 2004 soll nachbeschafft werden.

Gestrichen wurde hingegen das digitale Fingerabdrucksystem „Fabis“. Die innere Sicherheit sei dadurch zwar nicht gefährdet, aber bei der nächsten Finanzplanung will er Fabis wieder „mit Priorität“ anmelden. Kopfzerbrechen bereiten Bechem aber die Folgekosten der informationellen Aufrüstung: So sei der Finanzbedarf für Lizenzen, Telefon- und Internetkosten, Druckerkartuschen und Ähnliches nicht angepasst worden und zur Zeit um rund 6 Millionen Euro im Defizit.

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