"Tag des Zorns" : Aktionstag gegen Umbau der Kastanienallee vorläufig verboten

Ein für Samstag geplanter Aktionstag auf der Kastanienallee ist polizeilich untersagt worden. Die Behörden sehen darin keine politische Versammlung. Am Mittwoch entscheidet das Verwaltungsgericht.

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Die Kastanienallee soll umgebaut werden.Derzeit teilen sich Auto- und Radfahrer die Straße mit den Straßenbahnlinien 12 und M1. Die Straßenbahnschienen sind gerade für die Radfahrer eine Gefahr.Weitere Bilder anzeigen
Foto: Paul Zinken
13.05.2011 14:11Die Kastanienallee soll umgebaut werden.Derzeit teilen sich Auto- und Radfahrer die Straße mit den Straßenbahnlinien 12 und M1....

Über einen Eilantrag der veranstaltenden Bürgerinitiative „Stoppt K21“ wird an diesem Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht entschieden. Mit ihrem Aktionstag will die Initiative gegen den Umbau der Kastanienallee protestieren und auf das von ihr in die Wege gebrachte Bürgerbegehren aufmerksam machen. Neben Rednern soll die kanadische, in Berlin lebenden Sängerin Peaches auftreten. Das Problem: Die zuständige Polizeibehörde erkennt die Veranstaltung nicht als politische Versammlung an – ähnlich wie dies zuletzt bei der Loveparade der Fall war.

Ein Sprecher des Verwaltungsgerichtes sagte, über den Antrag der Bürgerinitiative würden drei Richter in einer nichtöffentlichen Sitzung entscheiden, wie dies bei Eilverfahren üblich sei. „Stoppt K21“ besteht vor allem aus Anwohnern und Gewerbetreibenden der Allee und hatte schon vor Wochen bei der Bezirksverordnetenversammlung gegen den Um- und Ausbau der traditionsreichen Straße protestiert.

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