Tarifrunde für Schwestern und Pfleger: An der Charité könnte bald gestreikt werden

Ärger ohne Ende an der Charité: Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass 40 Millionen Euro Drittmittel für Forschungszwecke nicht korrekt verbucht worden sind. Nun stehen auch noch die Tarifverhandlungen zwischen Pflegekräften und dem Vorstand des Universitätsklinikums vor dem Scheitern. Nach Tagesspiegel-Informationen könnte es Mitte März zum Ausstand kommen. Die Gewerkschaft Verdi will sich am Dienstag zu einem etwaigen Warnstreik äußern.

Intern diskutieren Schwestern und Pfleger bereits über eine Notdienstvereinbarung, also einen Fahrplan dafür, wie trotz Streiks schwere Fälle versorgt werden können. Die Charité-Leitung verhandelt seit Monaten mit Schwestern und Pflegern um mehr Personal. Derzeit betreut eine Schwester in der Normalpflege im Schnitt zwölf bis 15 Patienten. Verdi fordert dagegen einen Personalschlüssel von einer Schwester für fünf Patienten, in der Intensivpflege sollen es eins zu zwei werden. Außerdem pocht Verdi darauf, dass während der Nachtschicht auf jeder Station mehr als eine Pflegekraft im Dienst ist.

Bislang lehnte die Charité die Forderungen ab. Ein Kliniksprecher sagte aber: „Wir verhandeln und sind zuversichtlich, dass wir uns einigen.“ Dagegen erklärte Carsten Becker, Chef des Charité-Personalrats und Sprecher der Verdi- Betriebsgruppe: Angesichts der stärkeren Arbeitsbelastung auf der einen und positiver Jahresabschlüsse auf der anderen Seite, sei die harte Haltung des Vorstandes eine Provokation. An der Charité arbeiten 4200 Pflegekräfte.

Für mehr Personal bräuchte die Klinik eigentlich weiteres Geld von den Krankenkassen. Doch deren für die Behandlung gezahlte Mittel sind de facto gedeckelt: Immer erst nach Verhandlungen zwischen Kliniken und Kassen werden die Mittel langsam erhöht. Die Kassen zahlen seit 2003 pauschal pro Diagnose, oft unabhängig davon, wie lange der Patient versorgt wurde.

Die Krankenhausfinanzierung ist komplex. Für Personal und Medikamente kommen die Krankenkassen auf, für Technik und Bauten die Bundesländer. Für Forschung und Lehre gibt es Zuschüsse der Wissenschaftsministerien und Drittmittel externer Auftraggeber. Es ist also untersagt, Forschungsmittel wie die umstrittenen 40 Millionen Euro für die Krankenpflege auszugeben.