Berlin: Taxi ahoi!

„Venedig jetzt in Deutschland“ – ganz so weit, wie die Bundestags-FDP letzte Woche in einer Pressemeldung jubelte, ist es noch nicht. Aber Gerhard Heß, der seit Jahren dafür kämpft, die Spree mit Wassertaxis befahren zu dürfen, sieht sich immerhin einen entscheidenden Schritt weiter. Im Kopf, sagt er, könne er sich jetzt wenigstens konkreter auf den Tag X vorbereiten.

Vergangenen Mittwoch nämlich forderte eine All-Parteien-Koalition im Verkehrsausschuss des Bundestags die Bundesregierung einmütig auf, den Taxibetrieb auf „Bundeswasserstraßen“ – die Spree ist eine davon – rasch zu ermöglichen. Die nötigen Richtlinien dazu soll das Verkehrsministerium „baldmöglichst“ erlassen. Bis Ende April muss Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) berichten, wie weit das Vorhaben ist.

Dass in Berlin sehr bald venezianische Verhältnisse einkehren könnten, damit rechnet nicht einmal Patrick Döring, der FDP-Abgeordnete aus Stade, der das Projekt in Absprache mit den Berliner Parteifreunden im letzten Jahr ins Parlament brachte: „Das Ministerium ist bockig“, sagt Döring, der im Ausschuss für den Verkehr zu Wasser zuständig ist. „Die werden sich mit der Umsetzung vermutlich Zeit lassen.“ Man könne nach dem Beschluss nun aber regelmäßig nachfragen und so Druck machen: „Das ist jetzt auf Wiedervorlage.“

Im Wesentlichen geht es darum, dass der Verkehrsminister den Betrieb von Wassertaxis mit nur einem Besatzungsmitglied erlauben müsste. Bisher sind mindestens zwei vorgeschrieben, doch dies würde nach Meinung derer, die in das Geschäft einsteigen wollen, den Betrieb unmöglich, weil unrentabel machen. Zudem sei die Vorschrift „widersinnig“, meint Döring. Selbst fahren dürften die Eigner der kleinen Boote schließlich, sie dürften nur niemanden befördern.

Was der Verkehrsausschuss geschafft hat, ist für den künftigen Spreekutscher Gerhard Heß erst der Anfang: Sollten die Richtlinien, wie von den Abgeordneten gewollt, geändert werden, muss er der Stadt ein Konzept präsentieren, in dem es darum gehen wird, sichere und ausreichend viele Anlegestellen im Stadtgebiet einzurichten. Die vorhandenen gehören den etablierten Berliner Freizeitschiffahrtunternehmen, die sich die Konkurrenz, wie Heß weiß, gern mit hohen Anlegegebühren vom Hals halten würden. Heß setzt sattdessen auf den öffentlichen Raum: „Man könnte die Treppen nutzen, die es jetzt schon in den Uferwänden gibt. Da käme man auch mit geringen Mitteln hin.“ Und auch auf einzelne Anlieger hofft er, die ein Interesse daran hätten, dass sie vom Wasser aus zu erreichen seien und selbst bauten.

Auch in der Kostenfrage hat Heß mehr als alles andere die Verwaltung fürchten gelernt. Seine Anträge, stöhnt er, seien nach Einschaltung von Architekten und Gutachtern „fast teurer als die Anlegestellen selbst“. Und sie gehen in sechsfacher Ausfertigung los: Für die „Bundeswasserstraße“ Spree ist das Wasser- und Schifffahrtsamt, also der Bundesverkehrsminister, zuständig, für die Ufertreppen der Senat und oben betreten die Fahrgäste das Territorium mal dieses, mal jenes Berliner Bezirks. „Wir sind halt in Deutschland“, sagt Heß. ade

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