Tegel-Protest: Kein Flüchtling an Bord

Ihr Ziel, mit Blockaden am Flughafen Tegel die angebliche Abschiebung eines Flüchtlings nach Pakistan zu verhindern, haben die Aktivisten nicht erreicht: Die Maschine der Fluggesellschaft Qatar Airways ist am Montag um 23.45 Uhr mit dem Ziel Doha, der Hauptstadt von Katar, gestartet – mit zwei Stunden Verspätung.

Doch an Bord befand sich überhaupt kein Flüchtling. „Es ist definitiv so, dass an Bord der Maschine niemand war, der abgeschoben werden sollte“, sagte der Sprecher der Bundespolizei, Meik Gauer.

Doch die mehr als 55 Protestierenden waren fest davon ausgegangen und hatten das Terminal A des Airports sowie die Zufahrt zum Flughafen seit 19 Uhr blockiert. Sie hatten über das Internet zu dieser Protestaktion aufgerufen und gefordert, die Abschiebung eines Mannes nach Pakistan zu verhindern.

Rund 80 Beamte der Berliner Polizei und der Bundespolizei waren im Einsatz. Sie erteilten 55 Platzverweise und schrieben 20 Anzeigen, unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Nötigung im Straßenverkehr, Hausfriedensbruch und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Festnahmen gab es keine. Nach Tagesspiegel-Informationen soll die Polizei auch versucht haben, den Aktivisten mitzuteilen, dass an Bord der Machine kein Flüchtling sitzt. „Aber das fand kein Gehör“, sagte ein Ermittler.

Die Polizei rechnet die Gruppe der Protestierenden der linken Szene zu. Zum großen Teil soll sie aus denselben Leuten bestehen, die auch das Flüchtlingscamp am Oranienplatz in Kreuzberg unterstützen. Auf einer linken Internetseite hatten die Aktivisten mobilgemacht gegen die angebliche Abschiebung.

Hintergrund ist offenbar, dass es derzeit in Wien ebenfalls Abschiebungen von pakistanischen Flüchtlingen gibt. Diese hatten seit November 2012 zuerst in einer Kirche und dann in einer Unterbringung der Caritas für ein Bleiberecht protestiert. Die Flüchtlinge sollen offenbar über Berlin abgeschoben werden. Erst im Juni sollte ein Flüchtling aus Pakistan mit einem Air-Berlin-Flieger von Tegel nach Ungarn abgeschoben werden. Daraufhin weigerte sich ein Passagier, sich zu setzen. Der Kapitän verwies daraufhin offenbar beide Männer der Maschine. Dieses Recht hat er, hieß es bei der Polizei. Die Fluggesellschaft äußert sich nicht dazu.

Die Bundespolizei hilft der Ausländerbehörde, Flüchtlinge abzuschieben. Dazu begleiten meist zwei Beamte die Person bis zum Ziel. Bei größeren Gruppen gibt es „Sammelabschiebungen“. Eine Protestaktion wie am Montag habe Gauer bislang noch nicht erlebt.