Berlin : Tempodrom: Keine Aufsicht durch Senat?

Lars von Törne

Der Senat nahm die Kontrolle des finanziell angeschlagenen Tempodrom-Baus offenbar weniger ernst, als es seine Aufgabe gewesen wäre. Das behauptet zumindest die FDP und wirft vor allem der Finanzverwaltung von Senator Thilo Sarrazin (SPD) einen „Blindflug von einer Finanzierungslücke zur nächsten“ vor.

Der Hintergrund: Nach der Rettungsaktion im Herbst 2001, als das Land mit einem Millionenzuschuss die Fertigstellung des Baus ermöglichte, hatte sich der Senat im Gegenzug ein Mitspracherecht im Stiftungsrat – dem Kontrollgremium – des Tempodroms ausbedungen, um den finanziell außer Kontrolle geratenen Betrieb in den Griff zu bekommen. Vor allem die Finanzverwaltung nahm die Kontrolle jedoch weniger intensiv wahr als vorgesehen. So legte der von Sarrazin in den Stiftungsrat entsandte Beamte bereits im Juli 2002 sein Amt nieder – und wurde erst im Februar 2003 durch einen anderen Mitarbeiter ersetzt. Ein gutes halbes Jahr verzichtete die Finanzverwaltung also auf diesen direkten Einfluss auf das weitgehend mit öffentlichen Geldern gebaute Tempodrom. „Dadurch hat der Finanzsenator seine Aufsichtspflicht verletzt“, sagt der FDP-Abgeordnete Christoph Meyer, der im Tempodrom-Ausschuss des Parlaments sitzt. Er hat daher eine kleine Anfrage an den Senat gestellt. Mit einer Antwort rechnet er in sechs bis acht Wochen.

Besonders pikant ist für ihn, dass in diesen Zeitraum die zweite Millionenspritze für das Tempodrom fällt, mit der das Haus im Oktober 2002 aus einer weiteren finanziellen Notlage befreit wurde. Diese Zahlung der landeseigenen Investitionsbank IBB war später der Auslöser der Untreue-Ermittlungen gegen Ex-Senator Peter Strieder, Staatssekretär Volkmar Strauch und eben Thilo Sarrazin.

Sarrazins Sprecher Matthias Kolbeck bestätigte gestern, dass der Posten einige Monate unbesetzt war. „Es hat so lange gedauert, bis ein neuer Vertreter gefunden wurde.“ Zu den Vorwürfen Meyers will er sich nicht in der Presse äußern; der FDP-Mann bekomme seine Antwort wie bei kleinen Anfragen üblich auf dem Dienstweg.

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