Berlin : Tempodrom: Momper rügt Ausschusschef Parlamentspräsident fordert mehr Sachlichkeit

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Michael Braun von der CDU liebt es, den politischen Gegner zu provozieren. Nicht nur aus Sicht der Regierungsfraktionen von SPD und Linkspartei/PDS ist der streitlustige Anwalt damit als Vorsitzender des TempodromUntersuchungsausschusses eine heikle Besetzung. Im Frühsommer wäre er wegen seines Führungsstils und einiger von ihm abgelehnter Anträge der rot-roten Koalitionsvertreter beinahe abgesetzt worden, wenn sich die PDS-Mehrheit dem nicht verweigert hätte. Stattdessen bat man den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Walter Momper (SPD), Braun zu ermahnen.

Das hat Momper getan und Braun vergangene Woche einen betont sachlichen Brief geschrieben. In einer wissenschaftlichen „Handreichung“ erinnert der Parlamentspräsident Braun daran, dass die Rolle des Ausschussvorsitzenden eine „besondere Sensibilität“ erfordert, wolle man sich nicht dem Vorwurf aussetzen, parteiisch oder sonst wie unangemessenen zu agieren. Auch appellierte Momper an Braun, die Geschäftsordnung des Parlaments korrekt auszulegen, alle Anträge zur Abstimmung zuzulassen und in Zweifelsfällen ihm, dem Präsidenten, die Entscheidung zu überlassen.

Damit hätte die Auseinandersetzung beendet sein können, zumal die Arbeit im Ausschuss in den vergangenen Wochen angesichts der fast abgeschlossenen Aufarbeitung des Themas ohne größere Spannungen verlief. Michael Braun jedoch wollte die Mahnung aus Mompers Büro nicht auf sich beruhen lassen – und holte zum Gegenschlag aus. „Sie haben Ihre Kompetenz überschritten“, beschied der Ausschuss-Vorsitzende dem Parlamentspräsidenten in einem polemischen Antwortbrief. Braun hält Momper vor, sich „parteipolitisch als Lautsprecher für das machtmissbräuchliche Verhalten von SPD und PDS“ einspannen zu lassen. Das wiederum will Momper nicht auf sich sitzen lassen. Er weist Brauns Vorwürfe zurück und will dem CDU- Mann erneut einen Brief schreiben.

Derweil hat der Tempodrom-Ausschuss beschlossen, am 23. September seine Zeugenbefragung abzuschließen. Am heutigen Freitag sollen ab 15 Uhr Vertreter der Landesbank sowie der ehemalige Wirtschaftssenator Gregor Gysi (PDS) zur umstrittenen Finanzierung des Kulturbaus befragt werden. lvt

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