Berlin: Tempodrom:SPD gibt nun denGrünen die Schuld

Sie gehören in der Tempodrom-Affäre zu den schärfsten Anklägern. Seit gut einem Jahr prangern grüne Ex-Senatoren und Abgeordnete die Sozialdemokraten – vor allem deren früheren Parteichef Peter Strieder – wegen ihrer Rolle bei der umstrittenen Tempodrom-Finanzierung an.

Jetzt könnten die politischen Ankläger in die Defensive geraten, das hofft zumindest die SPD: Ab dieser Woche stehen vor dem Tempodrom-Untersuchungsausschuss die grünen Protagonisten der rot-grünen Übergangsregierung von 2001 Rede und Antwort, die damals das angeschlagene Tempodrom mit einer Millionen-Spritze vorübergehend vor der Insolvenz rettete. Die kommenden Wochen, in denen neben den Grünen auch Klaus Wowereit vor dem Ausschuss aussagen wird, werden „der große Showdown“, heißt es in der SPD.

„Jetzt wird sich das Blatt wenden“, frohlockt Dilek Kolat, SPD-Vertreterin im Untersuchungsausschuss. Die Befragung der beiden einstigen Grünen-Senatoren Adrienne Goehler an diesem Freitag und Wolfgang Wieland Mitte April werde zeigen: „Die Grünen, vor allem Frau Goehler, waren bei der Rettungsaktion im Jahr 2001 treibende Kräfte.“

Der rot-grüne Senat beschloss im Oktober 2001 auf Vorlage von Stadtentwicklungssenator Strieder Zuschüsse von 6,9 Millionen Euro. Gleichzeitig übernahm der Senat den Tempodrom-Stiftungsrat. „Diese Entscheidung war richtig – und die Grünen waren mit in der Verantwortung“, sagt Kolat. „Das werden wir im Ausschuss deutlich machen.“

Die Mitverantwortung der Grünen belegen für die SPD auch die Protokolle der damaligen Senatssitzungen, die dem Tagesspiegel vorliegen. Sie sehe „die öffentliche Hand in der Verantwortung für die Fertigstellung des Tempodroms“, sagte demzufolge Kultursenatorin Goehler am 11. September 2001, als es um Rettungsmöglichkeiten für das fast fertig gebaute, aber nicht mehr liquide Veranstaltungshaus ging. Und im Oktober 2001 erklärten sich Goehler und der damalige Justizsenator Wolfgang Wieland bereit, sich um Mittel der Lottostiftung zu kümmern. Wieland kündigte an, „ein positives Meinungsbild des Lottobeirats zu dem Zuschussantrag für das Neue Tempodrom herbeizuführen“.

Auf die Gelegenheit, sich Wieland vorzunehmen, dürfte die SPD seit Februar vergangenen Jahres gewartet haben. Damals hatte der Ex-Senator erklärt, Strieder habe dem rot-grünen Senat die Unwahrheit über das Tempodrom und über für das Land nachteilige Pachtverträge gesagt. Dem widersprechen Strieder und die SPD bis heute, dennoch setzten die Vorwürfe des einstigen Koalitionspartners dem Senator damals sichtlich zu. Wenige Wochen später trat er wegen der Affäre zurück.Der Grünen-Vertreter im Untersuchungsausschuss sieht der Befragung seiner Parteifreunde gelassen entgegen. „Ich erwarte, dass deutlich wird, dass sich unsere Leute gegen das Projekt gewehrt haben“, sagt Oliver Schruoffeneger. „Die haben nur den Senatsbeschluss umgesetzt, das war ihr Job.“ Dennoch hätten sie Bedenken geäußert.

Kampfeslustig zeigt sich neben der SPD auch die FDP. Die Liberalen, die das Tempodrom als Resultat „rot-grüner Klientelpolitik“ geißeln, sehen die Grünen „in Erklärungsnot“, wie der FDP-Politiker Christoph Meyer sagt. „Wieland und Goehler müssen darlegen, wieso sie sich bei allen nachträglich zur Schau gestellten Bedenken nicht gegen Strieder durchsetzen wollten oder konnten.“ Die CDU verhält sich abwartend: „Einer wird Federn lassen müssen – entweder die Grünen oder die SPD“, sagt der CDU-Abgeordnete Uwe Goetze.