Berlin : Tempodrom: Welche Schuld hat die Bank?

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In der TempodromAffäre wird die Kritik an der landeseigenen Investitionsbank IBB immer schärfer. Die Förderpraxis der Bank, die einen Teil der Finanzierung des Kulturbaus verwaltete, demonstriere „Unwilligkeit oder Unfähigkeit“, kritisierte der grüne Haushaltspolitiker Oliver Schruoffeneger am Freitag.

Zuvor hatte der Tempodrom-Untersuchungsausschuss zwei IBB-Mitarbeiter und einen Referatsleiter der Stadtentwicklungsverwaltung zu den außer Kontrolle geratenen Kosten des Tempodrom-Baus befragt. Dabei zeigte sich, dass die IBB, die unter anderem fünf Millionen Euro aus EU-Umweltprogrammen verwaltete, „nicht souverän“ vorgegangen sei, sagte der Ausschussvorsitzende Michael Braun (CDU). Christoph Meyer (FDP) beklagte die nach Meinung aller Parteien mangelnde Kontrolle der Baukosten und nannte das Verhalten der Sachbearbeiter „indiskutabel“.

Zuvor hatte ein IBB-Mitarbeiter berichtet, wie im Sommer 2001 Zahlungen an das im Bau befindliche Tempodrom weiterliefen, obwohl sich abzeichnete, dass es stetig wachsende Millionenlücken in der Gesamtfinanzierung gebe.

Empörung über die IBB löste auch der befragte Referatsleiter der Stadtentwicklungsverwaltung mit seinem Bericht aus, die IBB habe vor Baubeginn 1999 die Umweltmittel erhöhen wollen, da zum Beispiel die manuell aufzustellenden Sitze im Tempodrom eine zusätzliche Umweltentlastung seien. Dem verweigerte sich allerdings die damals von Peter Strieder (SPD) geführte Verwaltung.

Dessen Parteifreundin Dilek Kolat sah darin eine Entlastung des viel gescholtenen Tempodrom-Förderers, der im Frühjahr wegen der Affäre zurückgetreten war. Auch Vertreter der Opposition begrüßten es, dass Strieders Verwaltung in diesem Fall hart geblieben war, kritisierten aber, dass sie ansonsten ihre Verantwortung an die Bank abgeschoben habe.

Mit vorsichtigem Optimismus nahmen die Parlamentarier Ausführungen des Senatsverwaltungsmitarbeiters zur Kenntnis, dass sein Haus die Gefahr der Rückforderung der EU-Gelder geprüft habe – mit dem Ergebnis, dass das Land das Geld nicht zurückzahlen müsse. lvt

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