Berlin : Tempodrom wird für das Land immer teurer

Sarrazin: Verkauf oder Insolvenz – Berlin zahlt immer drauf CDU fordert Senator Strieder zum Rücktritt auf

Dagmar Rosenfeld,Lars von Törne

Von Dagmar Rosenfeld

und Lars von Törne

Das Tempodrom wird möglicherweise noch teurer für Berlin als bisher bekannt. Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) sagte am Mittwoch im Abgeordnetenhaus, durch den geplanten Verkauf des Veranstaltungsbaus könnten Kosten auf das Land zukommen, die noch höher sind als im Falle einer Insolvenz. Es gehe dabei um einen „niedrigen einstelligen Millionenbetrag“. Seit vergangenem Jahr sucht der Finanzsenator einen Käufer für das Tempodrom. Die Alternative zum Verkauf ist die Insolvenz. In jedem Falle aber muss das Land – zumindest teilweise – für eine Zehn-Millionen-Euro-Bürgschaft aufkommen, die es einst bei der Landesbank LBB abgab, damit die Tempodrom-Bauherren einen Kredit von rund elf Millionen Euro bekamen. Das sagte Sarrazin vor dem Hauptausschuss. Für das Kulturzentrum mit dem Zackendach lasse sich nur ein neuer Besitzer finden, wenn es schuldenfrei sei. Über einen Verkauf will der Senat bis Ostern entscheiden.

Offen ist aber noch, ob die Landesbürgschaft tatsächlich komplett oder nur teilweise fällig wird und welche weiteren Kosten noch auf das Land zukommen. Für eine genaue Bewertung sei es noch zu früh, sagte Sarrazin-Sprecher Mathias Kolberg. Erst müssten die Tempodrom-Sanierer das Ergebnis der Verkaufsverhandlungne vorlegen. Dass ein Verkauf möglicherweise teurer werden könnte als eine Insolvenz, ergebe sich aus den Außenständen des Tempodroms. Zinsen für den LBB-Kredit und offene Rechnungen aus der Bauphase würden zwar bei einem Verkauf anfallen, bei einer Insolvenz wären sie aber nicht zu zahlen.

Bisher hatte der Senat immer erklärt, nur bei einer Insolvenz des Hauses am Anhalter Bahnhof müsse das Land seine Bürgschaft auch tatsächlich voll bezahlen. Mit diesem Argument waren in den vergangenen Jahren mehrere Millionenzuschüsse für den lange privat geführten Bau begründet worden. Bausenator Peter Strieder (SPD) hatte so auch eine Zahlung von 1,7 Millionen Euro an das Tempodrom gerechtfertig, wegen der jetzt die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermittelt.

„Nun erfahren wir, dass die zehn Millionen Euro so oder so die Wupper runter sind“, sagte FDP-Fraktionschef Martin Lindner. Er warf Strieder vor, dem Hauptausschuss nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Aus Sicht von CDU-Fraktionschef Nicolas Zimmer verwickelt sich Strieder zunehmend in Widersprüche. „Es wird immer deutlicher, dass bereits zu einem weitaus früheren Zeitpunkt klar war, dass die Bürgschaft einkalkuliert werden musste, um das Tempodrom zu retten“, sagte Zimmer. Er forderte Strieder auf, sein Amt bis zur Beendigung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihn ruhen zu lassen.

Strieder entgegnete, er habe Schaden von Berlin abwenden wollen. Sein Ziel sei gewesen, eine Insolvenz von heute auf morgen zu verhindern. Diese hätte einen deutlich höheren Verlust gebracht.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben