Berlin : Tequila Sunset

Klaus Wowereit hat seine Dienstreise nach Mexiko in vollen Zügen genossen. Das politische Berlin ist schwer verkatert

Werner van Bebber

Wir wissen jetzt noch viel mehr als vor der Mexiko-Reise über unseren Regierenden: Er trinkt Corona-Bier und hält nichts von der Haschisch-Freigabe. Sein neues Handy meldet sich nicht mit einem Klingelgeräusch, sondern mit Gezwitscher. Viel davon stand im „Reisetagebuch des Regierenden“ im Tagesspiegel. Manches auch in der „Bild“-Zeitung, für die Wowereit sogar selbst ein „Mexiko-Tagebuch“ geschrieben hat. Mexiko liegt dem Regierenden zu Füßen und hat ihm richtig Spaß gemacht. Bevor Neid-Theorien begründen sollen, dass mit der Rückkehr der ärgerliche Teil der Reise beginnt: Es hat schon früher böse Worte über die Reisen von Regierenden Bürgermeistern gegeben. Aber so groß und so parteiübergreifend war der Ärger noch nie. Nicht einmal, als Wowereits reisebegeisterter Vorgänger Eberhard Diepgen mit Windhoek die 16. Berliner Städtepartnerschaft abschloss und um dieses Ereignis herum im Jahr 2000 neun Tage lang im südlichen Afrika herumreiste. Die grüne Fraktionschefin Sybill-Anka Klotz zögert keine Sekunde mit der Antwort auf die Frage, ob sie sich über die Reisen des CDU-Manns je so sehr geärgert hat wie jetzt über Wowereits Trip: „Nein“, sagt sie. Anders als bei Diepgen sei Wowereits Mexiko-Programm „völlig unpolitisch“. So ist es wohl, auch wenn Wowereits Reisebegleiter Thomas Flierl bekannt gegeben hat, er wolle in Mexiko die kulturelle Stadtteilarbeit unterstützen.

Sibyll Klotz will nicht, dass das Parlament zur Kontroll- oder Genehmigungsinstanz für Politikerreisen wird. In dem Punkt sind sich die Grünen mit der CDU und der FDP einig. Reisen sollen nicht durch Dauerkritik unmöglich gemacht werden. Doch FDP-Fraktionschef Martin Lindner hält die Mexiko-Reise inzwischen für „reine Geldverschwendung“ und will, dass Wowereit dem Parlament Auskunft über den höheren Sinn seiner Mexiko-Woche gibt. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Frank Henkel, schimpft, dass Wowereit jede Gelegenheit nutze, „um vor den hausgemachten Problemen Berlins zu flüchten“. Tatsächlich wirken die Bilder von einem Regierenden mit Sombrero oder vor Agaven merkwürdig entrückt, während gleich zwei Insolvenzmeldungen an einem Tag – Blue Band Hotels und Aero Lloyd – die Sorgen der Leute um Arbeit und Konjunktur verstärken. Ein führender Berliner SPD-Politiker sagt Vielsagendes: Zu dieser Reise „werde ich nichts sagen, weil ich mich sonst im Ton vergreifen würde“. Fataler noch könnte sich Wowereits einwöchiges Desinteresse in der Hauptstadt-Frage ausgewirkt haben. Als die Nationalstiftung genau darüber am Mittwoch diskutierte, wären ein paar Wowereit-Thesen sinnvoll gewesen. Aber der Regierende wartet darauf, das Thema in der Föderalismuskommission zu besprechen. Und wenn es mal eng wird, hat er laut eigener Kolumne einen kurzen Draht zum Kanzler - „den erreiche ich immer“.

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