Berlin : Theater um Trampelpfad

Der Umbau von Schönebergs Lassen-Park bleibt umstritten – und die Anlage zu

von

Der Streit um die Umgestaltung des Heinrich-Lassen-Parks in Schöneberg wird immer mehr zu einer Politposse. Mittwochabend verabschiedeten die für eine Sondersitzung aus den Sommerferien zusammengetrommelten Bezirksverordneten mehrheitlich den Antrag, nunmehr die Bezirksaufsicht bei der Senatskanzlei mit dem Fall zu befassen. Die seit November größtenteils gesperrte Grünanlage bleibt weiterhin geschlossen.

Weil der für Umwelt und Natur zuständige Stadtrat Oliver Schworck (SPD) die Bezirksverordneten nur spärlich und die Anwohner überhaupt nicht informiert hatte, gab es gleich nach Beginn der Bauarbeiten Proteste. Die Bürgerinitiative „Lassenpark lassen“ formierte sich und schon im November beschloss die schwarz-grüne Mehrheit im Bezirksparlament einen Baustopp. Ein Runder Tisch wurde einberufen, ein Teil der Planungen den Bürgerwünschen angepasst.

Knackpunkt blieb ein neuer Asphaltweg. Die bisherigen Wege hatten am Parkrand entlanggeführt und waren nach Regenfällen oft matschig, so Stadtrat Schworck. Weil viele Passanten und Radfahrer den Park aber als Abkürzung zwischen Haupt- und Belziger Straße nutzen, war ein unschöner Trampelpfad quer über die Liegewiese entstanden. Der neue, fast fertiggestellte Weg verbindet beide Seiten nun bogenförmig.

Bürgerinitiative, CDU und Grüne fordern dessen Rückbau, unter anderem weil der Weg die Liegewiese zerschneidet. Doch das Bezirksamt beanstandete einen entsprechenden BVV-Beschluss. Wenn der Urzustand wieder hergestellt wird, wären rund 100 000 Euro an Steuergeldern im wahrsten Sinne des Wortes in den Sand gesetzt, hat Stadtrat Schworck errechnet. Und das ist laut einem Gutachten des Rechtsamtes nicht mit der Landeshaushaltsordnung vereinbar.

Dem wird von CDU und Grünen widersprochen. Bereits mit den Planungen für die Parkumgestaltung habe das Bezirksamt gegen das Sparsamkeitsprinzip verstoßen. Der erste Bauabschnitt bleibe auch bei Berücksichtigung aller Änderungen im Kostenrahmen von 200 000 Euro, so CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski. Durch den Verzicht auf den zweiten und dritten Abschnitt würden sogar 300 000 Euro gespart.

So hat die BVV auf Antrag von CDU und Grünen gegen die Stimmen der SPD die Beanstandung zurückgewiesen und das Bezirksamt aufgefordert, eine Entscheidung der Bezirksaufsicht einzuholen. Auch wenn es „ärgerlich“ sei, dass der Park geschlossen bleibt, habe man keine andere Möglichkeit gehabt, sagt CDU-Fraktionschef Olschewski. Längst ist aus der Diskussion um den Park ein Wahlkampfthema geworden. Vor dem 18. September wird mit keiner Entscheidung gerechnet und keine Seite geht mehr davon aus, dass die Grünanlage noch in diesem Jahr wieder geöffnet werden kann. Rainer W. During

Autor

1 Kommentar

Neuester Kommentar