Berlin: Traditionspflege der Arbeiterschaft oder sinnentleertes Ritual? Der 1. Mai wird seit 1890 begangen Einigen bedeutet er nichts mehr

Für viele ist es nur ein willkommener Frühlingsfeiertag. Politiker hoffen inständig, dass der 1. Mai nicht wieder ein Tag der Randale von Autonomen wird. Die NPD marschiert in Hohenschönhausen, das „Bündnis Europa gegen Rassismus“ macht dagegen mobil. Mit dem alten Arbeiterkampftag hat das alles nichts zu tun. Die Abgeordnete Heidemarie Fischer (SPD) kann leider nicht an der Gewerkschaftsdemonstration vom Pariser Platz zum Roten Rathaus teilnehmen. Sie schafft das zeitlich nicht, weil sie „mit der Trillerpfeife“ gegen den NPD-Aufmarsch protestieren und dann am Mariannenplatz in Kreuzberg das Bürgerfest beobachten will.

Was sagt uns heute noch der 1. Mai, der seit 1890 begangen wird? DGB-Chef Dieter Scholz erwartet immerhin 15 000 bis 20 000 Teilnehmer zum DGB-Aufzug unter dem Motto „Globalisierung gerecht gestalten“. Doch Antworten auf die ordnungspolitischen Fragen im Zeitalter der Globalisierung sind schwer. „Die Probleme der Region sind drängender“, lässt Scholz wissen. Der Senat darf sich geballten Unwillen über seine Sparpolitik anhören. Auch stehen die Zeichen auf Arbeitskampf in der Metallindustrie.

Natürlich, der 1. Mai hat auch mit Traditionspflege zu tun. Der Kampf um Arbeitnehmerrechte bleibe aktuell, heißt es von Gewerkschaftern wie Abgeordneten. Für die SPD ist der 1. Mai immer noch „der Tag der Erinnerung, dass wir eine solidarische Gesellschaft zu sein haben und dass der Staat die Rahmenbedingungen für die sozialen Sicherungssysteme setzen muss“, so der Abgeordnete Klaus Uwe Benneter. Die SPD findet es ganz natürlich, dass die Arbeitnehmer für ihre Rechte streiten und ihre Forderungen am 1. Mai auch zugespitzt formulieren.

Volker Ratzmann von den Grünen bedauert dagegen, dass der Kampftag immer mehr eingebunden sei in sozialpartnerschaftliche Politik, „die mit Kampf nicht mehr viel zu tun hat“. Auch PDS-Chef Stefan Liebich wünscht sich eine stärkere Auseinandersetzung über die „klassische Frage“ der Verteilungsgerechtigkeit und Schaffung von Arbeitsplätzen. So wirke der 1. Mai „etwas verstaubt“. Nur FDP-Fraktionschef Martin Lindner findet den 1. Mai ein „sinnentleertes Ritual“. Heute müsse man eher die Mitbestimmung einschränken, um Arbeitsplätze zu schaffen: „Das sind doch alles Kosten.“ Gru

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