Umbenennung : Gegner der Rudi-Dutschke-Straße wittern Morgenluft

Die geplante Umbenennung der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße könnte scheitern. Die CDU hat 5000 Gegner der Umbenennung mobilisiert - auf dem gleichen Weg, wie es schon die Befürworter taten.

BerlinEs gebe bei den eingereichten Unterschriften laut Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg mindestens 5000 gültige Stimmen, teilte der CDU-Landesverband mit. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt zwei Monate Zeit, die Vorschläge des von der Union initiierten Bürgerbegehrens zu übernehmen oder einen Kompromiss zu finden. Ansonsten muss ein Bürgerentscheid Gewissheit bringen. Damit dieser gültig ist, müssen mindestens 15 Prozent der auf Bezirksebene Wahlberechtigten an der Abstimmung teilnehmen. Dabei entscheidet die einfache Mehrheit.

Der Kreisvorsitzende der CDU Friedrichshain-Kreuzberg, Kurt Wansner, forderte die BVV auf, ihren Beschluss vom August 2005 zur Umbenennung "im Interesse der Anwohner" sofort zurückzunehmen. Er verwies drauf, dass Anfang des Monats ein Bürgerbegehren gegen die Privatisierung des Kreuzberger Künstlerhauses Bethanien erfolgreich war. Dies müsse auch die Konsequenz bei der Frage der Umbenennung sein, betonte Wansner.

Ursprüngliche Initiative von der "taz"

Die in der Kochstraße ansässige "tageszeitung" (taz) hatte die Initiative für die Umbenennung in Rudi-Dutschke-Straße Ende 2004 ins Rollen gebracht. Ein weiterer prominenter Anlieger ist der Verlag Axel Springer. Rudi Dutschke (1940-1979) war einer der Protagonisten der 68er-Bewegung. Er wurde 1968 bei einem Attentat schwer verletzt. An den Spätfolgen starb er elf Jahre später. (tso/ddp)

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