Berlin: Ungereimte Computergeschäfte: An umstrittener Firma führt kein Weg vorbei

Jene Firma, gegen die wegen Ungereimtheiten bei Computergeschäften ermittelt wird, hat jetzt auch einen Folgeauftrag des Bezirksamtes für den Anschluss neuer Rechner erhalten. Zuvor hatte das Unternehmen bereits - wie berichtet - zwei neue Ausschreibungen für die Beschaffung von IT-Technik im Gesamtvolumen von rund 870 000 Mark gewonnen. Bei deren Installation geht es jetzt noch einmal um eine Summe von etwa 30 000 Mark, sagte Rechtsamtsleiter Jürgen Knebel auf Anfrage.

Ein Ausschluss der Firma sei nur bei erwiesener Unzuverlässigkeit oder bei einer rechtskräftigen Verurteilung wegen wettbewerbsrechtlicher Vergehen möglich, so der Jurist. Wie berichtet, wird gegen einen Mitarbeiter des Bezirksamtes ermittelt, der dem Unternehmen, bei dem seine Ehefrau bschäftigt ist, bevorzugt Aufträge erteilt haben soll. Ferner sollen weitere Berliner Behörden dort Computertechnik entgegen der bis 1999 geltenden Regelung direkt bezogen haben. So entgingen dem als Schnittstelle vorgesehenen Landesbetrieb für Informationstechnik Provisionen in erheblichem Umfang. Nach Angaben eines Justizsprechers dauern die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in diesem Komplex an. Derzeit sei man dabei, mit Hilfe von Wirtschaftsprüfern umfangreiche Akten auszuwerten.

Weil die in der Berliner Verwaltung benutzten Computerprogramme durch die heute üblichen Rechner mit hoher Taktfrequenz nicht schneller laufen sind die Behörden gezwungen, billigere Modelle mit geringer Frequenz auszuschreiben, erläuterte Knebel. Diese veralteten Geräte würden praktisch nur noch von der betroffenen Firma angeboten werden. Da die vierjährige Garantie bei Eingriffen durch Dritte verfalle, sei man gezwungen, auch Wartungsaufträge an das Unternehmen zu vergeben. Deshalb kämen die Behörden nicht an dem Betrieb vorbei.