Universitätsklinik : Charité: Streik, hoher Besuch und Bundes-Pläne

Drinnen gibt sich Philipp Rösler alle Mühe, dem Direktor zuzuhören: Im Medizinhistorischen Museum der Charité werden seit Mittwoch die Geschichte und der Alltag der Krankenpflege vorgestellt, der FDP-Gesundheitsminister ist zur Ausstellungseröffnung eingeladen. Anschaulich wird hier auf dem Klinikgelände in Mitte etwa die Versorgungsrichtlinie vorgestellt, die den Rhythmus der Krankenhauspflege vorgibt: Der Stuhlgang des Patienten darf maximal sechs Minuten dauern, Kämmen gerade 60 Sekunden. Und die Ausstellungsmacher der Universitätsklinik verschweigen nicht, sehr wohl zu wissen, dass Schwestern und Pfleger trotz zunehmendem Stress eher wenig verdienen.

Das hätte allerdings auch nicht geklappt, denn draußen vor dem Museum haben sich 200 protestierende Pflegekräfte versammelt – inklusive Trillerpfeifen, Gewerkschaftsfahnen und Sprechchören. Seit Montag streiken mehr als 2000 der 10 000 nichtärztlichen Charité-Beschäftigten. Minister Rösler weiß um den Streik und erklärt: In der Pflege wolle man „bessere Rahmenbedingungen schaffen. Dazu zählen bessere Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal, eine stärkere gesellschaftliche Würdigung des Berufs, aber auch eine ausreichende Bezahlung“.

Das wünschen sich die Demonstranten vor dem Museum auch. Bei der Bezahlung haben sie klare Vorstellungen: Die Streikenden fordern für jeden Beschäftigten 300 Euro mehr pro Monat, was dem bundesweit üblichen Tarif entspräche. Derzeit bekommt hier eine Krankenschwester nach zehn Dienstjahren im Schichtbetrieb im Schnitt nicht einmal 2500 Euro brutto im Monat.

Am Mittwoch – zeitgleich mit Röslers Besuch – treffen sich die Verhandlungsführer der Klinik und der Gewerkschaft Verdi zum ersten Gespräch seit Streikbeginn. Konkrete Ergebnisse gab es bis Redaktionschluss noch nicht. Zuvor waren monatelange Tarifverhandlungen gescheitert. Die Charité-Spitze wies dabei auf das Defizit im Haushalt der landeseigenen Klinik und die harte Hand des Senats hin. Während Charité-Chef Karl Max Einhäupl für 2010 mit einem Defizit von 17,8 Millionen Euro ein besseres Jahresergebnis als erwartet vorlegte, verlangt der Senat für 2011 eine schwarze Null. Für Schwestern und Pfleger hatte Einhäupl Verständnis signalisiert. „Wir befinden uns im Schraubstock zwischen dem Anliegen der Mitarbeiter und den Vorgaben der Politik“, sagte Tarifverhandler Ulrich Frei, Ärztlicher Direktor, kürzlich.

Nach den Vorstellungen von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) könnte die Charité eine Bundesuniversität werden. „Allein in Berliner Trägerschaft wird sie sich aber auf die Dauer nicht gut weiterentwickeln können“, sagte Schavan der „Zeit“. Als international anerkannte medizinische Forschungsstätte sei die Charité ein geeigneter Kandidat für „neue Formen der Kooperation zwischen Bund und Ländern“ nach dem Ende der gegenwärtig noch laufenden Exzellenzinitiative. Aus dem Haus von Berlins Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) hieß es, man stehe dem aufgeschlossen gegenüber. Zöllner ist Aufsichtsratschef der Klinik.

Wegen Demos von Beschäftigten werden heute im Umfeld der Charité in Mitte zwischen 15 und 17 Uhr Verkehrsbehinderungen erwartet. In Steglitz ist zeitgleich der Bereich rund um den Campus Benjamin Franklin betroffen.