Universitätsklinikum: Senat sichert alle drei Charité-Standorte

Jetzt ist es amtlich. Das Berliner Universitätsklinikum Charité behält seine drei großen Standorte in Mitte, Wedding (Rudolf Virchow) und Steglitz (Benjamin Franklin), beschloss der Senat am Dienstag. Damit sei die „Verbindung von medizinischer Versorgung mit hochaktueller Forschung“ gesichert, teilte Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) mit.

Für dringend notwendige Investitionsvorhaben werden der Charité etwa 330 Millionen Euro aus dem sogenannten Masterplan komplett zur Verfügung gestellt. Vorrangig soll die Sanierung des Bettenhochhauses in Mitte finanziell sichergestellt werden. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich 2012 beginnen. Auf Initiative von Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos), der 2009 ein neues Reformkonzept für die Charité forderte, wurden diese Gelder zeitweilig gesperrt.

Die Finanzmittel für weitere Investitionen, vor allem am Campus Benjamin Franklin, aber auch am Rudolf-Virchow-Klinikum, sollen erst mit dem Haushaltsplan 2014/15 zur Verfügung gestellt werden. Über den Umfang der Landeszuschüsse werde dann entschieden, teilte Zöllner gestern mit. „Damit gibt es für alle Standorte eine langfristige Investitionsperspektive.“ Und es werde unterstrichen, dass der Gesundheitsbranche in Berlin als bedeutendem Wirtschaftsfaktor vom rot-roten Senat Priorität eingeräumt werde. Zöllner sprach von einem „Durchbruch“ nach monatelangen senatsinternen Verhandlungen.

Im Gegenzug muss die Charité 500 ihrer 3200 Krankenhausbetten abbauen, davon 200 zum 1. Januar 2012. Um weitere Gelder einsparen zu können, soll das Universitätsklinikum mit dem landeseigenen Krankenhauskonzern Vivantes eng kooperieren. Zum Beispiel durch den gemeinsamen Einkauf medizinischer Produkte oder durch das – bereits beschlossene – gemeinsame Großlabor. Das mittelfristige Ziel sind jährliche Einsparungen von 45 Millionen Euro.

Mit seinen weitergehenden Sparplänen konnte sich Finanzsenator Nußbaum im Senat nicht durchsetzen. Er hatte ursprünglich vorgeschlagen, ein Vivantes-Krankenhaus im Südwesten Berlins (Auguste Viktoria oder Wenckebach) zu schließen und den Charité-Standort Benjamin Franklin an den Vivantes-Konzern zu übertragen. Die medizinische Forschung sollte weitgehend nach Mitte verlagert werden. Mit diesen Vorstellungen konnte sich Nußbaum im Senat aber nicht durchsetzen. Ihm fehlte auch die Rückendeckung durch die SPD-Abgeordnetenhausfraktion, die sich schon vor Wochen hinter Bildungssenator Zöllner und die Charité stellte.

Trotzdem freute sich der Finanzsenator gestern, „dass wir im Senat gemeinsam zu einem zukunftsfähigen Investitionsrahmen gekommen sind“. Damit seien frühere Finanzplanungen des Charité-Vorstands vom Tisch, die angesichts der schwierigen Haushaltssituation in Berlin nicht realistisch gewesen seien. Der Senat erwarte jetzt vom Klinikums-Chef Karl Max Einhäupl konkrete Vorschläge zur Umsetzung der Investitionsvorgaben.

Der Sanierungsstau von Charité und Vivantes wird auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro geschätzt. Allein das Uni-Klinikum benötigt rund 600 Millionen Euro für überfällige Sanierungen. Diese Mittel können nur teilweise und auch nur langfristig aus der Landeskasse zur Verfügung gestellt werden.

Und während Vivantes schwarze Zahlen schreibt (2009: 2,6 Millionen Euro), schloss die Charité 2009 mit einem Defizit von 19,5 Millionen Euro ab. Überschüsse können voraussichtlich frühestens in zwei Jahren erwirtschaftet werden. Mit 14 500 Beschäftigten und rund einer Milliarde Euro Umsatz jährlich ist die Charité einer der größten Arbeitgeber in Berlin. Der Campus verteilt sich auf die drei großen „bettenführenden“ Standorte und auf Berlin-Buch. Über 100 Kliniken und Institute gehören, gebündelt in 17 Zentren, zu Europas größtem Universitätsklinikum.za