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Thorsten Metzner über Kreativschübe und die Vogel-Strauß-Taktik der Linken

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Foto: ddp
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Manchmal wachsen brandenburgische Politiker über sich hinaus: In der Haushaltsdebatte des Landtags versuchte sich etwa Finanzminister Helmuth Markov als linker Agitpropdichter. „Rot-Rot in Brandenburg regiert engagiert, das wird von den Wählern auch honoriert, Schwarz-Gelb in Berlin, ein zerstrittener Haufen, dem in Scharen die Wähler weglaufen.“ Oje, das ist nichts für Feingeister und Fontane-Liebhaber. Dafür hat FDP-Fraktionschef Hans-Peter Goetz Chancen, künftig Mathe-Tests für märkische Schüler entwerfen zu dürfen: Er rechnete dem Plenum vor, dass die 650 Millionen Euro neuen Landeskredite in 50-Euro-Scheinen „zwei Mal der Fläche des Holländischen Viertels entsprechen“, dass es in Ein- Euro-Münzen ein Stapel „so hoch wie der Fichtelberg“ wäre, oder dass man damit „5000 Lkws füllen“ könnte. Allerdings sind die Grünen wieder einmal Spielverderber. Sie wollen das alles nachrechnen.

Seitdem die Linken mitregieren, ist dort alles anders. Als Oppositionelle hatten die Sozialisten regelmäßig gelästert, dass die Regierungsfraktionen unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen. Tja, jetzt schicken die Linken immer, wenn es brenzlig wird, wie jüngst zur ILA, die Medien vor die Tür – was selbst der eigenen Geschäftsordnung widerspricht. Nun gab auch noch der Abgeordnete Peer Jürgens, der bisher via Internet-Facebook lockere Live-Meldungen aus Sitzungen absandte, auf. Nach internen Disziplinierungen lautete seine Abschlussmeldung: „Peer Jürgens hat anscheinend ein anderes Öffentlichkeitsverständnis als viele in seiner Partei – und wird daher nix mehr zu Fraktionssitzungen schreiben.“ Dafür gibt es im Wirtschaftsministerium des Linken Ralf Christoffers jetzt ein Referat für „strategische Kommunikation“ zur Energiepolitik, in dem neuerdings Linke-Landesvorstandsmitglied Harald Petzold arbeitet. Jüngst flatterte im CDU- Kreisverband Märkisch-Oderland, wie der CDU-Abgeordnete Dierk Homeyer im Landtag publik machte, eine E-Mail von Petzold ein: Er bitte um die „kurzfristige Übersendung“ der Position der örtlichen CDU zur CCS-Technologie, also zu den im Kreis geplanten Kohlendioxidendlagern. „Finde ich super“, kommentierte Homeyer. „Jetzt melden alle Organisationen vor Ort, wie sie über das Problem denken.“ Dann lege Herr Petzold „eine Matrix an, die bekommt dann die Linke“. Vielleicht hat Petzold auch bei örtlichen Basisgruppen der Linken angefragt, die lehnen die CCS-Endlager ab.

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