Berlin : UNTERM ADLER

Michael Mara

über Steuern für Ställe und Bücher fürs Kabinett Womit beschäftigen sich Parlamentarier und Politiker in diesen Tagen – außer mit dem Wahlkampf? Zum Beispiel mit der Umsatzsteuer für Pferdepensionen. Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs fällt das Einstellen und Betreuen von Reitpferden nicht unter den Begriff „Halten von Vieh“, weshalb keine ermäßigte, sondern die allgemeine Umsatzsteuer von 16 Prozent berechnet werden muss. Dem CDU-Abgeordneten Dierk Homeyer passt das nicht: Er will von der Landesregierung wissen, ob sie versuchen wird, einen „Nichtanwendungserlass“ zu erreichen. Das wiederum gefällt dem PDS-Abgeordneten und Vorsitzenden des Rechtsausschusses Stefan Sarrach nicht: Er fragt die Landesregierung, wie sie es beurteilt, dass sie von Homeyer faktisch zum Rechtsbruch aufgefordert wird.

Steffen Reiche (SPD) , Brandenburgs Bildungsminister, kümmert sich um die Weiterbildung seiner Kabinettskollegen. Schon vor geraumer Zeit hatte er vorgeschlagen, den „Spiegel“-Autoren Gabor Steingart ins Kabinett einzuladen. Steingart ist Verfasser des Bestsellers „Deutschland – Abstieg eines Superstars“. Seine Diagnosen zu Reformunfähigkeit, mentaler Trägheit und ökonomischem Stillstand könnten lehrreich sein, so Reiche. Doch die Begeisterung war nicht groß. Reiche ist wie Steingart ein vehementer Befürworter von mehr Bundes-Kompetenzen. So schnell gab der Bildungsminister nicht auf. Er rief beim Autor an, der eine Kiste voller Bücher fürs Kabinett nach Potsdam sandte – jedes Exemplar mit persönlicher Widmung. Reiche übergab sie den Kabinettskollegen. Über die Resonanz ist bislang nichts bekannt.

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