Berlin : UNTERM ADLER

Michael Mara über die abgetauchte Regierung und eine Wahlpanne

-

In der Staatskanzlei beginnt das neue Jahr mit einem Revirement: Manfred Füger (57), bisher VizeRegierungssprecher, wird neuer Protokollchef. Er folgt Peter Schaller, der ins Auswärtige Amt zurückgekehrt ist. Füger übernimmt ein vergrößertes Referat: Im Zuge der Straffung der Staatskanzlei ist er nicht nur fürs Protokoll, sondern auch für Veranstaltungen wie den Brandenburg-Tag zuständig. Erste Bewährungsprobe wird die zentrale Feier zum 15. Jahrestag der deutschen Einheit am 3. Oktober sein, die erstmals in Potsdam stattfindet. Nachfolger Fügers als Vize-Regierungssprecher wird auf Wunsch von Vize-Regierungschef Jörg Schönbohm (CDU) mit Mario Fassbender ein strammer Parteisoldat: Der bisherige Landesgeschäftsführer der CDU soll ein Gegengewicht zu Regierungssprecher Thomas Braune bilden, den Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) ins Amt holte.

* * *

Brandenburgs Regierung war zwischen Weihnachten und Neujahr „abgetaucht". Kein Minister nutzte die nachrichtenarme Zeit für eine Pressekonferenz. „Offenbar sind alle nach zweieinhalb Monaten abgeschlafft", kommentierte ein Politiker bissig. Die Stellung in Potsdam hielt Innenminister Jörg Schönbohm (CDU), der Regierungschef Matthias Platzeck vertrat. Am Donnerstag leitete er eine Krisensitzung zur Flutkatastrophe, auf der Konsequenzen für Brandenburg beraten wurden. Ebenfalls am Donnerstag brach Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) seinen Kurzurlaub im Schnee ab. Letztlich auch wegen der Flutkatastrophe: Er aktualisierte seine Neujahrsansprache, die vor Weihnachten aufgezeichnet worden war.

* * *

Müssen die bei der Landtagswahl abgegebenen Stimmen im neuen Jahr etwa neu ausgezählt werden? Auf diese Idee könnte man kommen, denn in dem kleinen Ort Neu Lietzegöricke an der Oder wurden für die Grünen abgegebene Stimmen der rechtsextremen DVU zugeschlagen. Ein grüner Wähler hatte sich im Landtag beschwert. Er und einige Freunde hätten „Grün" gewählt, trotzdem sei die Stimmenzahl der Grünen in Lietzegöricke mit Null angegeben worden. Die Überprüfung ergab: Es wurde zwar richtig gezählt, doch beim Übertrag wurden vier für die Grünen abgegebene Stimmen versehentlich der DVU zugerechnet. Einen Grund für eine Neuauszählung der Stimmen sieht der Wahlprüfungsausschuss aber nicht.

Mehr lesen? Jetzt E-Paper gratis testen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar