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Verdi: Urabstimmung beginnt morgen : Charité in Berlin steht vor neuem Streik

Nicht nur die Lokführer: Ab Mittwoch stimmen Pflegekräfte der Universitätsklinik Charité darüber ab, ob es einen Vollstreik geben soll. Der Senat fordert vom Bund neue Regelung für bessere Finanzierung. Sandra Scheeres kritisiert die hohe Arbeitsbelastung für Pflegekräfte.

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An den Charité-Kliniken könnten schon im Juni die bei Verdi organisierten Pflegekräfte streiken.
An den Charité-Kliniken könnten schon im Juni die bei Verdi organisierten Pflegekräfte streiken.Foto: dpa

Am Mittwoch soll es soweit sein: Die Berliner Verdi-Spitze will ihre Mitglieder an der Charité über einen Streik abstimmen lassen. Bis zum 5. Juni sind die Gewerkschaftsmitglieder unter Pflegekräften und Technikern aufgefordert, sich an der Urabstimmung zu beteiligen. Insgesamt arbeiten rund 15000 Beschäftigte an der landeseigenen Universitätsklinik. Nach Gewerkschaftssatzung müssen 75 Prozent einer Arbeitsniederlegung zustimmen.

Pro Streiktag gehen Millionen verloren

Im April hatte es an der Charité bereits einen zweitägigen Warnstreik gegeben, an dem sich mehr als 500 Schwestern und Pfleger beteiligt hatten. Die Klinikleitung musste mehr als 400 Behandlungen absagen. Die Gewerkschaft fordert mehr Personal in allen Schichten und auf allen Stationen – in der Summe bis zu 600 Zusatzkräfte. In einzelnen Nachtschichten betreut derzeit eine Fachkraft allein 25 Patienten. Die Leitung der Universitätsklinik hatte für Nachtschichten und Intensivstationen zuletzt mehr Personal angeboten. Das Angebot blieb deutlich hinter den Forderungen – und hätte die Normalstationen, auf denen die meisten der 4200 Pflegekräfte arbeiten, kaum berücksichtigt. Die Charité verliert pro Streiktag bis zu einer Million Euro Einnahmen – je nachdem, welche Operationen geplant waren.

Vor allem Universitätskliniken sind knapp finanziert

Hintergrund des Tarifkonflikts ist die knappe Finanzierung deutscher Krankenhäuser. Vor allem die Universitätskliniken können – unabhängig von Forschungsgeldern – die Versorgung ihrer oft komplexen Behandlungsfälle kaum mit den Pauschalen der Krankenkassen decken. Die vorgeschriebenen Landesmittel wiederum werden an der Charité für nötige Sanierungen der drei Campusse gebraucht. Der Senat hat den Personalmangel an der Charité anerkannt. Auch der Klinikvorstand hatte erklärt, er würde neue Schwestern und Pfleger anstellen, wenn die Charité besser ausgestattet wäre. Aufsichtsratsvorsitzende der Charité ist Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres (SPD). Sie sagte dem Tagesspiegel: „Die Arbeitsbelastung für die Pflegekräfte in den Krankenhäusern ist hoch.“ Auch im Interesse der Patienten bestehe Verbesserungsbedarf, eine Lösung müsse bundesweit erfolgen. „Das Bundesgesundheitsministerium und die Krankenkassen dürfen deshalb auch beim Streik an der Charité nicht abtauchen, denn dieses Problem ist in ganz Deutschland vorhanden.“ Zudem seien Regelungen nötig, „die den besonderen Leistungen der Universitätsklinika gerecht werden“. Der Charité-Tarifstreit wurde kürzlich auch in der SPD-Bundestagsfraktion angesprochen. In der großen Koalition hat man sich in diesen Tagen darauf verständigt, dass Hochschulkliniken mittelbar mehr Geld bekommen könnten.

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