Berlin : Vergangene Größe

Neukölln, Spandau und Reinickendorf blieben in alten Grenzen

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Einst waren sie die Größten, doch vor drei Jahren haben sie ihre Führungspositionen verloren. Neukölln (307 000 Einwohner), Reinickendorf (246 000) und Spandau (225 000) blieben aufgrund ihrer Bevölkerungszahlen bei der Bezirksfusion zwar in den alten Grenzen erhalten und behielten ihre Eigenständigkeit, doch agieren sie hinter den neuen Großbezirken nur noch an untergeordneter Stelle. Unter den zwölf Kollegen laufen Abstimmungen im Rat der (Bezirks)Bürgermeister (RDB) jetzt einfacher, sagt Reinickendorfs Bezirkschefin Marlies Wanjura (CDU). Mit ähnlicher Größe und Problemlage seien die Entscheidungen eindeutiger und demokratischer, es gebe inhaltliche Abstimmungen, „die früher nicht möglich waren“.

„Unser Vorteil war, dass wir uns nicht mit der Zusammenlegung von Ämtern befassen mussten“, sagt Wanjura. Zwar ist Reinickendorf vom zweitgrößten zum drittkleinsten Bezirk degradiert worden, doch sei „Quantität nicht mit Qualität gleichzusetzen“, sagt die Kommunalpolitikerin und verweist auf Erfolge bei der Wirtschaftsansiedlung. „Ich bin dankbar, dass mir alles, was man aus anderen Bezirken hört, erspart geblieben ist“, sagt ihr Amtskollege Konrad Birkholz aus dem heutigen Schlusslicht Spandau, das einst auf Platz 3 rangierte. Gewünscht hätte er sich, „dass man bei der Personalzumessung bei uns genauso großzügig gewesen wäre wie bei den fusionierten Bezirken“.

In Neukölln, das vom Spitzenplatz auf den fünften Rang „abgestürzt“ ist, kann Heinz Buschkowsky (SPD) keine Auswirkungen der Fusionen erkennen. „Was für eine Bezirksreform?“, fragt er ironisch. Während Marlies Wanjura im neuen Rat der Bürgermeister einen Machtfaktor sieht, ist ihr Spandauer Kollege Konrad Birkholz skeptisch. Er befürchtet, dass der Senat „seine scheinheilige Salamitaktik fortsetzt, die ohnehin schon lächerliche Selbstständigkeit der Bezirke weiter zu beschneiden.“ Dabei werde die Situation der Fusionsbezirke, die reformbedingt mehr mit sich selbst beschäftigt seien, „schamlos ausgenutzt“. du-

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