• Vergleich Berlin - Hamburg: Interview: "Die Wähler in Berlin wollen Kontinuität, keinen Wechsel"

Berlin : Vergleich Berlin - Hamburg: Interview: "Die Wähler in Berlin wollen Kontinuität, keinen Wechsel"

Herr Lösche[kann sich die rot-grüne Koa]

Was bedeutet der Wahlausgang in Hamburg für die Berliner Abgeordnetenhauswahl? Lars von Törne befragte Peter Lösche, Professor für Politikwissenschaften in Göttingen. Der 62-Jährige lebt in Berlin.

Herr Lösche, kann sich die rot-grüne Koalition in Berlin nach dem Dämpfer von Hamburg von ihrem Traum verabschieden, weiter zu regieren?

Zum Thema Online Spezial:
Berlin-Wahl 2001
WahlStreet.de:
Die Wahlbörse bei Tagesspiegel Online
Foto-Tour:
Die Berliner Spitzenkandidaten
Man kann aus Hamburg wenig Lehren für Berlin ziehen. Außer der einen: Dass die Grünen in einer ganz prekären Situation sind. Sie haben kontinuierlich an Wählern verloren - und das wird auch in Berlin so weitergehen. Es sieht so aus, als ob sich Berlins rot-grüne Koalition davon verabschieden muss, alleine die Regierung zu bilden. Auch, weil die PDS zumindest in der einen Hälfte der Stadt sehr stark ist.

Muss die Berliner SPD nach der Hamburger Wahl befürchten, schlechter als bislang erwartet abzuschneiden?

Die Hamburger Verhältnisse sind nicht auf Berlin übertragbar. Wir haben bei uns eine völlig andere Situation nach dem Ende der Großen Koalition. In Berlin erscheint die SPD fast als Phönix aus der Asche. Die SPD in Hamburg hingegen war 44 Jahre an der Macht - und so blasiert und arrogant, dass sie das Hauptthema des Wahlkampfes - das Sicherheitsbedürfnis der Wähler - einfach verschlafen hat.

Könnte dieses Thema auch bei der Berliner Wahl zu Überraschungen führen?

Ich glaube nicht, dass das Thema hier so zentral ist wie in Hamburg. Dort ist es seit Jahren virulent, mit dem Hauptbahnhof als Symbol für die Drogendealer. In Berlin spielen Kriminalität und Unsicherheit auf den Straßen keine so große Rolle. Außerdem zeigt sich auf Bundesebene, dass gerade nach den Terroranschlägen die Tendenz hin zur SPD geht, nicht weg von ihr. Durch Schily hat sie das Thema Innere Sicherheit auf der Bundesebene besetzt. Und es sieht so aus, als ob Berlins Innensenator ebenfalls deutlich macht, dass er sich um die Innere Sicherheit kümmert. Ich denke, dass nach wie vor Themen wie Arbeitslosigkeit und Wirtschaftskompetenz in Berlin entscheidend sind.

Stichwort Schill-Partei: Können nach den Terroranschlägen jetzt auch Rechtsaußen-Parteien in Berlin neue Hoffnung schöpfen?

Nein. Die krisenartige Situation ist die Stunde der Exekutive. Das beflügelt auf Bundesebene die SPD und den Kanzler. Und wenn es auf Landesebene überhaupt eine Rolle spielen sollte, kommt es in Berlin eher den beiden großen Parteien zugute, insbesondere der SPD, die den Regierenden Bürgermeister stellt. Die Wähler in Berlin wollen Kontinuität, keinen Wechsel.

Kann Frank Steffel nach dem Absacken der CDU in Hamburg endgültig aufgeben?

In Berlin ist die CDU durch die Landowsky-Affäre in ein fast bodenloses Tief gefallen und hat sich langsam wieder emporgerappelt. Trotzdem wird Steffel es wohl nicht schaffen, eine Mehrheit des Abgeordnetenhauses in einer Koalition zu vereinigen. Das hat aber nichts mit Hamburg zu tun, sondern ist ein hausgemachtes Problem.

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar