Berlin: Verhandlungen um Bethanien abgebrochen

Der Bezirk FriedrichshainKreuzberg und die Besetzer des Künstlerhauses Bethanien am Mariannenplatz haben ihre Verhandlungen über eine befristete Duldung erneut abgebrochen. Der Vertrag soll nun am Freitag unterschrieben werden. Der Einigung stehen unterschiedliche Vorstellungen entgegen, wann die ehemaligen Bewohner des linksalternativen Kreuzberger Wohnprojekts Yorckstraße 59 spätestens ausziehen müssen. Der Bezirk bot gestern eine Frist bis Ende des Jahres an. Die Besetzer wollen dagegen bis Ende Mai kommenden Jahres bleiben. Kommt der Vertrag doch noch zustande, dann unter Auflagen. So soll eine Auszugsfrist festgeschrieben werden, die übrigen Bewohner und Einrichtungen im Künstlerhaus dürfen nicht gestört werden und die Besetzer müssen die Nebenkosten bezahlen; weder dem Land noch Bezirk soll ein finanzieller Schaden entstehen. SPD und CDU im Bezirk üben weiter Kritik an Bezirksbürgermeisterin Cornelia Reinauer (PDS), die die Verhandlungen führt. Der CDU-Kreisvorsitzende Kurt Wansner sagte: „Die Besetzer werden sich nicht an Fristen und Verträge halten. Das hat man erst kürzlich in der Yorckstraße gesehen.“ Dort hatte die Polizei Anfang Juni das Haus geräumt. Wenige Tage später hatte die Gruppe das Künstlerhaus besetzt. mne

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