Flughafen : Noch ein Startversuch in Tempelhof

In Tempelhof-Schöneberg dürfen an diesem Sonntag auch die 16- und 17-Jährigen an die Urne. Und alle Volljährigen dürfen zwei Mal abstimmen: Denn parallel zur EU-Parlamentswahl findet im Bezirk ein Bürgerentscheid statt, bei dem es – wieder einmal – um den Flughafen Tempelhof geht.

Das Bündnis „Be 4 Tempelhof“ fordert konsequenten Denkmalschutz für die gesamte Anlage inklusive Vorfeld und die Aufnahme in die Unesco-Welterbeliste. Das bereits formal entwidmete Objekt soll „schwerpunktmäßig als Regierungs-, Rettungs- und Ausweichflughafen“ genutzt werden; alle anderen Ideen und jegliche „flugbetriebsfremde Bebauung“ sind tabu.

Ein Antrag für eine neue Betriebsgenehmigung ist von der Luftfahrtbehörde nach deren Angaben zurückgewiesen worden. Die Flugschule Tempelhof Aviators wollte den Flughafen für Geschäftsflugzeuge, Oldtimer und Rettungsflüge wieder eröffnen lassen. Beim Senat sieht man dafür aber keine Chance.

Dank der gleichzeitig stattfindenden EU-Wahl könnten die Initiatoren des Bürgerentscheids – nach eigenen Angaben ein loser Zusammenschluss „von Bürgern zwischen 14 und 80 aus allen möglichen Kreisen“ – Chancen haben, das Quorum zu erreichen: 15 Prozent Beteiligung und eine Mehrheit der Ja-Stimmen sind die Kriterien auf Bezirksebene. Im Erfolgsfall dürfen sich die Bezirksverordneten damit befassen – „und dann vielleicht einen Brief ans Landesdenkmalamt und einen an die Bundeskanzlerin schreiben“, wie es im Bezirksrathaus heißt.

Parallel dazu hat die Initiative allerdings auch ein ähnlich formuliertes stadtweites Volksbegehren gestartet, für das im ersten Schritt 20 000 Unterschriften gesammelt und eingereicht worden sind. Voraussichtlich am 9. Juni will der Senat entscheiden, ob das Volksbegehren überhaupt zulässig ist. Die Initiatoren rechnen mit einer Ablehnung – und wollen dagegen dann klagen. kt/obs

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