Flughafen Tempelhof: Berlin bleibt auf Kosten sitzen

Kulturstaatssekretär André Schmitz hat gestern im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses bestätigt, dass bei den Verhandlungen über die Hauptstadtfinanzierung auch über die zukünftigen Kosten des Flughafens Tempelhof diskutiert wird. Einzelheiten nannte Schmitz aber nicht.

Wie berichtet, sind die Gespräche zwischen dem Bund und Berlin über ein Finanzierungspaket für die Staatsoper, die innere Sicherheit und die Gedenkstätten weit gediehen. Strittig ist aber die Forderung der Bundesregierung, in diesem Rahmen auch die Unterhaltung des Flughafengeländes in Tempelhof nach der Schließung 2008 dem Land Berlin anzulasten.

Deshalb müsse der City-Airport offen bleiben, erklärte der CDU-Haushaltsexperte Florian Graf. Ansonsten würde die künftige Finanzierung Tempelhofs „ein Millionengrab für den Berliner Steuerzahler“ und würde eine faire Hauptstadtfinanzierung konterkarieren.

Allein die Bewirtschaftungsausgaben für das Tempelhofer Gebäude, so Florian Graf, lägen im laufenden Jahr bei 43 Millionen Euro, „die nach einer Stillegung aus dem Landeshaushalt zu tragen sind“. Alleine für das Gebäude liefen jährlich rund 25 Millionen Euro an.

Hinzu kämen unwägbare Risiken in bis zu zweistelliger Millionenhöhe aus der Bodenverunreinigung und dem Instandhaltungsbedarf aus Gründen des strengen Denkmalschutzes. Innerhalb von zehn Jahren summierten sich alle Belastungen auf eine halbe Milliarde Euro. In wenigen Jahren würden diese Lasten die zusätzlichen Finanzierungshilfen des Bundes übersteigen.

Dagegen bezeichnete es der SPD-Haushälter Stefan Zackenfels als „keinesfalls selbstverständlich, dass der Berliner Senat die riesige Immobilie und deren Kosten übernimmt“, sobald der Tempelhofer Flughafen geschlossen sei. Jedenfalls nicht „um jeden Preis“, erklärte Stefan Zackenfels.