Geplanter Großflughafen: Zoll kämpft auf BBI-Baustelle gegen Schwarzarbeit

Die Flughafengesellschaft Berlin-Schönefeld (FBS) stellte am Montag ein umfangreiches Programm gegen illegale Beschäftigung vor. Der Zoll kündigte strenge Kontrollen an. "Der Boden ist heiß", sagte Norbert Drude von der Zollverwaltung in Köln. Wenn die heiße Bauphase am BBI in der zweiten Jahreshälfte beginne, wollen die Hauptzollämter Potsdam und Berlin umfangreiche Prüfungen mit bis zu 100 Kontrolleuren je Einsatz organisieren. Ziel der Kontrollen sei es in erster Linie, die Einhaltung der allgemeinverbindlichen, gesetzlichen Bau-Mindestlöhne sicherzustellen sowie gewerbsmäßige Schwarzarbeit zu verhindern.

Arbeitssenatorin Heidi Knake-Werner (Linke) hob das Engagement der FBS hervor, durch innovative Zugangssicherungssysteme wie den personalisierten Baustellenausweis Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung zu verhindern. Es sei vorbildlich, wie Flughafen, Sozialpartner und Behörden zusammenarbeiteten. "Davon profitieren zahlreiche Beschäftigte und Unternehmen in unserer Region", sagte die Senatorin.

Unternehmen in der Region profitieren

Die FBS bemüht sich, die Schwarzarbeit mit einem ganzen Maßnahmenpaket einzudämmen. Hierzu zählen nach FBS-Angaben neben dem Baustellenausweis die elektronische Erfassung aller Zugangsberechtigten, die Bewachung des derzeit elf Kilometer langen Baustellenzauns sowie die von einer Sicherheitsfirma erbrachten Stichprobenkontrollen von Personen und Fahrzeugen. Der Zoll hat seit Beginn der BBI-Bauarbeiten im Jahr 2006 nach Angaben Drudes 169 Unternehmen überprüft. Dabei wurden neun Verdachtsfälle festgestellt. Außerdem haben die Zollbeamten 21 Verdächtige bei der Kontrolle von 572 Arbeitnehmern ermittelt.

Nach Darstellung von Rainer Knerler, Berliner Bezirksverbandschef der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, haben die konsequente Bekämpfung der Schwarzarbeit und die regionale Vergabepolitik bereits zur "Sicherung von Hunderten Arbeitsplätzen in der Region" geführt. Bis Ende März 2008 haben die Berliner Flughäfen 256 Aufträge im Umfang von insgesamt 742 Millionen Euro an Unternehmen in Berlin und Brandenburg vergeben. Damit sind 86 Prozent des bisherigen BBI-Auftragsvolumens in der Region verblieben.

Michael Winckler[ddp]