Luftverkehr : Bald herrscht Klarheit über BBI-Nachtflüge

Anwohner am Flughafen Schönefeld sollen bald wissen, wie oft sie nachts vom Flugzeuglärm geweckt werden können. Die Fluggesellschaft Air Berlin will flexibel auf einen Beschluss reagieren.

Klaus Kurpjuweit
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Spät dran in Schönefeld. Nachtflüge sind ein stetes Ärgernis für Anwohner. Foto: dpadpa-Zentralbild

Schönefeld - Einen genauen Termin für den Beschluss will das Infrastrukturministerium in Potsdam zwar weiter nicht nennen, im „Spätsommer“ 2009 werde er aber bekannt gegeben, sagte Ministeriumssprecher Lothar Wiegand am gestrigen Dienstag. Danach können Betroffene klagen, wozu der Bürgerverein Brandenburg-Berlin (BVBB) auch bereits aufgefordert hat.

Wann der Beschluss rechtskräftig wird, ist allerdings völlig offen. Viel Zeit bis zur geplanten Inbetriebnahme des neuen Flughafens Ende Oktober 2011 bleibt nicht mehr. Der Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens war 2003 erlassen worden. Über die Klagen hatte das Bundesverwaltungsgericht dann erst im März 2006 entschieden und verlangt, dass die vorgesehenen Regelungen zum Nachtflugverkehr zugunsten der Anwohner nachgebessert werden müssen.

Daran arbeitet die Behörde inzwischen bereits dreieinhalb Jahre. Ziel sei es, einen Beschluss zu fassen, der die Interessen der Fluggesellschaften und der Anwohner berücksichtige, sagte Wiegand. Deshalb habe erst das Urteil von 2006 sorgfältig ausgewertet und neue Gutachten eingeholt werden müssen, Unterlagen mussten anschließend öffentlich ausgelegt und dann mit den Betroffenen erörtert worden. Alles habe viel Zeit gekostet. Dass der Beschluss zum von den meisten Anwohnern bekämpften Nachtverkehr erst nach den Landtagswahlen vom 27. September veröffentlicht werde, habe mit dem Wahltermin nichts zu tun.

Das Gericht hat zwischen 0 Uhr und 5 Uhr ein grundsätzliches Nachtflugverbot erlassen; den Antrag auf einen durchgehenden Betrieb hatten die Richter abgelehnt. Zwischen 22 Uhr und 24 Uhr sowie 5 Uhr und 6 Uhr sollen nur Flüge erlaubt sein, die nicht am Tag erfolgen können. Die Flughafengesellschaft hat hier nach Befragungen der Fluggesellschaften einen Bedarf von 87 Flügen ermittelt, ein im Auftrag der Genehmigungsbehörde erstelltes Gutachten sieht, wie berichtet, rund 71 Flüge in den Randzeiten als erforderlich an. In Spitzenzeiten könnten es auch 95 werden.

Vor Gericht muss die Genehmigungsbehörde nachweisen, dass die Zahl der Flüge, die sie festlegen wird, unbedingt erforderlich ist. Bei Air Berlin, das Schönefeld zum Heimatflughafen machen will, ist man zuversichtlich, den Flugplan rechtzeitig an die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts anpassen zu können. „Wir sind hier extrem flexibel“, sagte Sprecher Hans-Christoph Noack. Derzeit arbeiten die Flugplaner mit einem Vorlauf von etwa eineinhalb Jahren. Planungen im sonst üblichen Fünf-Jahres-Rhythmus seien gegenwärtig wegen der Wirtschaftslage ohnehin nicht möglich.

Möglicherweise müssen die Betroffenen aber gar nicht auf die Hauptentscheidung des Gerichts warten. Der für den „Spätsommer“ angekündigte Beschluss gilt zunächst, falls die Richter ihn in einem Eilverfahren nicht aussetzen.

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