Berlin : Versandet

Werner van Bebber

evaluiert den Fusionsausschuss Berlin-Brandenburg Zuletzt hatte sich der Ausschuss Berlin-Brandenburg im Abgeordnetenhaus intensiv mit einer Frage befasst: Soll das Gremium aufgelöst werden oder in Erwartung besserer Zeiten bestehen bleiben? Der Ausschuss war vor vielen Jahren gegründet worden, um Fragen von der Landesplanung bis zur Zusammenarbeit der Polizeien unter Länderfusions-Aspekten zu beraten. Die Fusion kam 1999 nicht zustande – im Ausschuss redete man weiter. 2004 verschob die brandenburgische Landesregierung die Fusion in eine unbestimmte Zukunft. Berlin und Brandenburg werden erst zusammenfinden, wenn es eine Weltregierung gibt, wohl 3009. Leider war bei allem Respekt für den Idealismus der Abgeordneten keine Wirkung der Ausschussarbeit auf die Politik zu bemerken. Die Aktivitäten gipfelten in jährlichen Treffen mit Brandenburger Kollegen. Nun will die Koalition das Gremium auflösen. Für CDU und FDP ein „falsches Signal“. Draußen wird es keiner merken.

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