Verzählt : Pannen und Nachzählen gehören fast zu jeder Wahl

Berlin ist mit seiner Wahlpannenserie keine Ausnahme. Auch in anderen Städten mussten Helfer regelmäßig nachsitzen. Politikwissenschaftler Stöss sieht keinen Grund die Berliner Wahlordnung zu ändern.

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Panne um Panne. In vier Bezirken musste bislang noch mal nachgezählt werden. Und in Lichtenberg wird noch immer über das Ergebnis gestritten.
Panne um Panne. In vier Bezirken musste bislang noch mal nachgezählt werden. Und in Lichtenberg wird noch immer über das Ergebnis...Foto: dpa

Der Politikwissenschaftler Richard Stöss hat eine klare These zu der Wahlpannenserie, die unter Berliner Politikern Unmut hervorgerufen hat: „Zufall“ sei es, sagt Stöss, dass kaum ein Tag nach dem 18. September vergangen ist, an dem nicht Auszählungsfehler zu melden und Wahlergebnisse zu korrigieren waren. Wenn die Ergebnisse der Kandidaten dicht beieinander liegen, wirken sich Zählfehler stärker aus als in Wahlbezirken, in denen ein Kandidat mit hunderten Stimmen vorne liegt.

Die Berliner Wahlordnung muss aus Sicht des Politikwissenschaftlers jedenfalls nicht verändert werden. Er selbst sei auch schon Wahlhelfer gewesen, sagt der Politikwissenschaftler. Da habe man dann eben bis Mitternacht zählen müssen. Nicht mal in den besonders von den Pannen betroffenen Fraktionen von SPD und Linken gibt es harte Kritik an der Organisation und den Organisatoren der Wahl. Es wäre allerdings angenehmer, heißt es in der SPD und bei der Linken, wenn in besonders heiklen Nachzähl-Fällen jemand von der Wahlleitung die Betroffenen informiere, statt dies den Medien zu überlassen.

Im Falle der umstrittenen und mehrfach korrigierten Wahlergebnisse im Bezirk Lichtenberg gibt es weiterhin einen offenen Konflikt innerhalb des bezirklichen Wahlausschusses. Während der bezirkliche Wahlleiter nach der letzten Neuzählung die Lichtenberger Ergebnisse an den Landeswahlleiter schickte und das Ergebnis dort als abgeschlossen registriert wurde, widerspricht ein Mitglied des nach Parteienproporz zusammengesetzten Wahlausschusses dieser Darstellung, „Wir haben nur die Ergebnisse der Bezirksverordnetenwahl abgesegnet, nicht die der Abgeordnetenhauswahl“, sagte Michael Tenz, der für die SPD im Lichtenberger Wahlausschuss sitzt, dem Tagesspiegel am Donnerstag.

Nach seiner Darstellung hätten er sowie Gabriele Kind vom Wahlausschuss wegen der Widersprüche der verschiedenen Zählergebnisse eine weitere Nachzählung beantragt und den Ergebnissen nicht ihre Zustimmung gegeben. Sie seien davon ausgegangen, dass nun der Landeswahlausschuss entscheiden muss, ob in Lichtenberg erneut gezählt wird.

Lesen Sie auf Seite 2 in welchen Bundesländern ebenfalls nachgezählt werden musste.

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