Berlin: Viel Rauch im alten Fiat

Seit Ende vorigen Jahres ist der umgebaute weiße Lieferwagen in der Schöneberger Fuggerstraße 27 die Raucher-Oase der Trattoria a’ Muntagnola – der italienische Wirt Pino Bianco hat den alten Fiat Ducato mit Hilfe eines Angestellten zur gemütlich eingerichteten „Smokeria“ mit extra Lüftung und Elektroheizung gemacht. Doch jetzt ist damit Schluss, wenn es nach dem Ordnungsamt Tempelhof-Schöneberg geht. Die „unerlaubte Nutzung des öffentlichen Straßenlandes“ sei sofort einzustellen, schrieb die Behörde. Das will der Gastronom nicht hinnehmen. Heute startet er deshalb eine Unterschriftensammlung.

„Die Anwohner, die Geschäftsleute in der Straße und die Gäste sind auf meiner Seite“, sagt Bianco. Den Ablehnungsbescheid findet er „unverständlich“. Schließlich halte er sich an das seit Jahresbeginn geltende Nichtraucherschutzgesetz. Sein Restaurant sei sogar schon seit mehr als einem Jahr rauchfrei. Ende Januar beantragte er den „dauerhaften Standplatz“ für die „Smokeria“, vor wenigen Tagen kam nun der Ablehnungsbescheid.

Dem Ordnungsamt geht es gar nicht ums Nichtraucherschutzgesetz, sondern um die Vorschriften zur Nutzung von Gehwegen und Straßen. Das Rauchermobil sei betroffen, weil es nie gefahren werde und allein „als zusätzlicher Gewerbe-/Gastraum des Restaurants“ diene. Private Dauerparkplätze seien im öffentlichen Raum aber nicht möglich – schon gar nicht in einem Innenstadtgebiet wie der Fuggerstraße, das in einer Parkraum-Bewirtschaftungszone liege.

Den Fiat hin und wieder zu bewegen, um den Parkplatz wie ein normaler Autofahrer nutzen zu dürfen, ist für Bianco keine Lösung: Das alte Gefährt genügt nicht den Anforderungen für eine Umweltzonen-Plakette, inzwischen steht der Wagen aufgebockt auf einem Kfz-Anhänger. Die Drohung des Amtes mit „ordnungsrechtlichen Maßnahmen“, falls er den Platz nicht unverzüglich räume, ignoriert der Wirt vorerst. „Ich warte ab, ob der Wagen entfernt wird.“ Auf anwaltliche Hilfe verzichtet der Wirt bislang und setzt lieber auf seine Unterschriftensammlung, die er einen „Bürger-Volksentscheid“ nennt. Da es sich aber um kein offizielles Bürgerbegehren handelt, wird sich das Amt kaum beeindrucken lassen. Ob und wie es dann noch weitergehen könnte, ist derzeit offen. Cay Dobberke