Berlin : Viele „Kleine“ in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung

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Mit der Kommunalwahl am Sonntag haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung stark verändert. Die PDS stellt jetzt 17 der 50 Stadtverordneten, zwei mehr als bisher. Die SPD verlor dagegen neun Sitze. Obwohl sie mit Jann Jakobs den Oberbürgermeister stellt, bildet sie mit elf Stadtverordneten nur noch die zweitstärkste Fraktion.

Die CDU gewann vier Plätze und ist jetzt mit zehn Stadtverordneten vertreten. Die Bündnisgrünen stellen drei Stadtverordnete, einen weniger als bisher.

Auffällig ist vor allem der hohe Anteil von „Kleinen“, die jetzt in der Stadtverordnetenversammlung vertreten sind: Dazu gehört zum Beispiel die „Andere“ mit nunmehr zwei Sitzen (bisher ein Sitz). Diese linksalternative Initiative steht der Kampagne gegen Wehrpflicht nahe. Die Liberalen stellen wie bisher einen Stadtverordneten. Das Bürgerbündnis (BB) – einst aus der DDR-Bürgerrechtsbewegung hervorgegangen – hat zwei Sitze. Neu ins Stadtparlament kam die „Familienpartei“, ein bisher unbeschriebenes Blatt, die zwei Sitze hat. Jeweils einen Sitz errangen auch die rechtsextreme DVU und die Kommunale Wählergemeinschaft Fahrland (KWG) aus einem der kürzlich eingemeindeten Umlandorte.

Die Mehrheitsverhältnisse im Potsdamer Rathaus waren nie besonders klar und stabil. Bis auf die erste Legislaturperiode, als ein Bündnis aus SPD, CDU und Bündnisgrünen regierte, gab es in Potsdam keine festen Koalitionen – anders als in den meisten märkischen Landkreisen.

Das 1998 abgewählte SPD-Stadtoberhaupt Horst Gramlich hatte informell zumeist mit Unterstützung der PDS regiert. Sein Nachfolger, der jetzige brandenburgische Regierungschef Matthias Platzeck (SPD), holte sich Mehrheiten meist jenseits der PDS. Erste Aufschlüsse darüber, welche Mehrheiten Potsdam künftig regieren, wird die Neuwahl des Stadtverordnetenvorstehers geben. Die PDS – sie stellte die bisherige Stadtpräsidentin Birgit Müller – hat bereits Ansprüche angemeldet. thm

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