Vier Milliarden aus dem Haushalt : Sozialausgaben – wofür?

Das Land Berlin zahlt jährlich vier Milliarden Euro für soziale Hilfen. Das sind 20 Prozent der öffentlichen Ausgaben, die zum größten Teil von den Bezirken verwaltet werden.

Kosten der Unterkunft im Rahmen des Arbeitslosengeldes II. Der Bund trägt nur 23 Prozent der Ausgaben, die in Berlin 2010 rund 1,5 Mrd. Euro betrugen. Davon profitieren knapp 300 000 Hartz IV-Haushalte.

Hilfen in besonderen Lebenslagen unterstützen Menschen, die nicht nur in wirtschaftlichen Schwierigkeiten sind, sondern weitere Probleme haben. Vor allem Behinderten und Blinden wird so geholfen. 2010 gab Berlin dafür 990 Mio. Euro aus.

Hilfen zur Erziehung sind ein zentraler Bestandteil staatlicher Jugend- und Familienförderung, Familienbildung und Krisenintervention. Berlin zahlte dafür 2010 über 400 Mio. Euro. Seit Jahren steigen die Fallzahlen und -kosten trotz einer verschärften Finanzkontrolle.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

kommt alten oder nicht mehr arbeitsfähigen Menschen zugute, deren Rente für den Lebensunterhalt nicht reicht. Das kostete Berlin 2010 rund 350 Mio. Euro, die an fast 60 000 Bezieher ausgezahlt wurden. Die Tendenz ist stark steigend. Es gibt immer mehr Alte und Erwerbsunfähige, die während des Arbeitslebens häufiger arbeitslos waren und/oder nur ein niedriges Einkommen hatten.

Wohngeld ist seit der Novelle des Bundesgesetzes im vergangenen Jahr ein bedeutender Kostenfaktor für alle Kommunen geworden. Im Jahr 2010 mussten dafür in Berlin etwa 70 Mio. Euro ausgegeben werden, denn die Zahl der Wohngeldberechtigten stieg um 50 Prozent auf 35 000 an.

Andere soziale Leistungen

belasten den Berliner Landeshaushalt mit weiteren 500 Mio. Euro. Dazu zählen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) die Kranken- und Pflegehilfe, Hilfen zur Weiterführung des Haushalts, die Alten- und Erholungshilfe und die ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt. za

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