Berlin : Visionen, die Berlin einiges kosten

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Das bildungspolitische Programm, das die SPD heute beschließen wird, ist nicht gratis zu haben. Schon wenn das letzte Kitajahr kostenfrei bleibt, gehen dem Land 8 bis 13 Millionen Euro verloren. Beim generellen Verzicht auf Kitagebühren fallen jährlich sogar 100 Millionen Euro Einnahmen weg. Der verpflichtende Werteunterricht soll allerdings weitgehend kostenneutral sein; jedenfalls in der Einführungsphase.

Völlig offen ist die Finanzierung des Sofortprogramms, dass die SPD bis zum Herbst 2006 umsetzen will, um die Kita und Schulsituation in den sozial schwachen Stadtquartieren zu verbessern. Allein die geplante Senkung der Klassenfrequenzen würde die Personalausgaben – nach koalitionsinternen Schätzungen – um mindestens 10 Millionen Euro erhöhen. Der Finanzsenator Thilo Sarrazin hat es inzwischen aufgegeben, dem sich ständig verändernden Leitantrag des SPD-Landesvorstands hinterherzurechnen. Angeblich wollen Böger und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit heute in ihren Reden auch auf die finanziellen Aspekte der Parteitagsbeschlüsse eingehen. Sarrazin hingegen wurde von den Genossen freundlich gebeten, sich mit Wortbeiträgen zurückzuhalten. Zur Forderung nach einer Gemeinschaftsschule bis Klasse 10 sagte ein Bildungsexperte der SPD-Fraktion: „Visionen muss man ja nicht durchrechnen.“ za

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