Volksentscheid: Wahltag wird Wandertag

Für Berlins Wahlleiter kann der Volksentscheid kommen. „Es ist alles vorbereitet“, sagte Andreas Schmidt von Puskás. Vor allem die Möglichkeit, per Brief zu wählen, werde gut angenommen: „Wir rechnen damit, dass rund 250 000 Briefwahlscheine ausgestellt werden. Schon jetzt sind es mehr als bei der letzten Europawahl.“ Der Wahltag für indes für viele zum Wandertag: Im Bezirk Tempelhof-Schöneberg liegen die Wahllokale aufgrund eines technischen Fehlers teils weiter von Wohnort entfernt als sonst. Nach Angaben der RBB-Abendschau sind 130.000 Wahlberechtigte betroffen, das sind 63 Prozent der Wahlberechtigten in Tempelhof-Schöneberg.

In schwerwiegenden Fällen wurden die Bürger bereits anderen Wahllokalen zugeordnet - 20 000 Wahlberechtigte aus Tempelhof-Schöneberg haben ein entsprechendes Infoschreiben bekommen. Für alle anderen gilt die Adresse in ihrem Wahlanschreiben, sagte Schmidt von Puskás dem Tagesspiegel gestern Abend. Wem des Lokal etwa aus gesundheitlichen Gründen zu weit entfernt liege, der kann aber nicht einfach woanders hingehen. „Dafür müssten sich die Betreffenden noch heute oder morgen im Wahlamt einen Wahlschein besorgen.“

Das Interesse an der Tempelhof-Wahl ist groß. Bei der Europawahl betrug die Wahlbeteiligung 38,9 Prozent; das entsprach 940 000 Wähler. Der Wahlleiter wies darauf hin, dass sich aus der Briefwähler-Zahl keine Rückschlüsse auf die Wahlbeteiligung am Sonntag ziehen lassen. Schmidt von Puskás warnte davor, jetzt noch Briefwahlunterlagen zu beantragen. „Selbst wenn sofort ein Antrag gestellt wird, ist nicht sicher, dass der Abstimmungsschein rechtzeitig ankommt.“ Wahlzettel sollten spätestens morgen eingeworfen werden. Der Landeswahlleiter rät indes wegen der Poststreiks dazu, die ausgefüllten Stimmzettel direkt in die Wahlämter zu bringen.

Am Sonntag wird das Landesamt für Statistik gegen 19.30 Uhr ein erstes Ergebnis vorlegen. Das vorläufige amtliche Endergebnis ist für 23 Uhr angekündigt. Es kann dann unter www.wahlen-berlin.de abgerufen werden. Entscheidend wird die Wahlbeteiligung, da der Volksentscheid nur Erfolg hat, wenn mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten für die Offenhaltung stimmen. Schmidt von Puskás widersprach der Darstellung, jeder, der sich am Volksentscheid nicht beteilige, stimme automatisch gegen den Weiterbetrieb von Tempelhof. pjh/kög