Berlin : Vom Umgang mit Steuergeldern

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Das Berliner Ensemble , das jedes Jahr gut zehn Millionen Euro öffentliche Zuschüsse erhält, hat mit einem Teil der Fördermittel Wertpapiere gekauft. 2003 waren 2,94 Millionen Euro in Geldanlagen gebunden, anstatt damit den Spielbetrieb zu finanzieren. Zur gleichen Zeit hatte der Intendant Claus Peymann mit seinem Rücktritt gedroht, weil dem Berliner Ensemble zusätzliche Lottomittel gestrichen werden sollten. Mit der Anlage des WertpapierPortfolios hatte das Theater 2001 begonnen. Die Kulturverwaltung hat es nach Angaben des Rechnungshofes versäumt, die Bilanzen und Verwendungsnachweise streng zu kontrollieren.

HOLPRIGE STRASSEN

Wegen des schlechten Zustands vieler Straßen hatte das Abgeordnetenhaus gefordert, den Bezirken mehr Geld für die bauliche Unterhaltung zur Verfügung zu stellen. Der Appell verhallte folgenlos. Nach Einschätzung des Landesrechnungshofes müssten inzwischen 400 Millionen Euro ausgegeben werden, um alle Straßen wieder in einen guten Zustand zu bringen. Vor fünf Jahren lag der Finanzbedarf noch bei 220 Millionen Euro. „Es ist nicht immer gut, wenig Geld auszugeben“, sagte der Rechnungshofpräsident Jens Harms . Auch die Kürzung anderer öffentlicher Investitionen sei außerordentlich bedenklich.

TEURER WELTRAT

Acht Jahre lang hat die Senatsverwaltung für Sport das Sekretariat des „W eltrats für Sportwissenschaft und Leibes-/Körpererziehung“ mit insgesamt 1,15 Millionen Euro bezuschusst. Stichhaltige Gründe für diese Förderung konnte der Rechnungshof nicht erkennen. Dasselbe gilt für die Finanzierung der „Multimedia Hochschulservice Berlin GmbH“ , die von neun Hochschulen im Jahr 2000 gegründet wurde. Bis heute benötigt keine der Hochschulen die Dienste der Gesellschaft, die bei der „Entwicklung und dem Einsatz multimedialer Instrumente und Methoden“ helfen sollte und 767000 Euro Anschubfinanzierung erhielt. za

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