Von Tag zu Tag : Durchregiert

Stefan Jacobs stellt die landespolitische Agenda 2010 auf

Da hat die Politik mal wieder Handlungsfähigkeit bewiesen: Kaum erreicht die Empörung über das Glatteis den Verkehrsausschuss des Parlaments und dort Rot-Rot, da zieht sich der Winter zurück. So wie eigentlich auch die S-Bahn wieder ganz passabel fährt, seit Klaus Wowereit sich ihrer angenommen hatte, ein Jahr nach Ausbruch des Chaos. Der jeweilige Beitrag des Regierenden zur Entspannung der Lage ist allerdings auch diesmal umstritten, sogar bei den eigenen Genossen. „Siehst du, Klaus, jetzt schmilzt das Eis ganz von selber“, frotzelte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, am Montag im Bundesvorstand. Wowereit soll darüber gelacht haben. Typisch, werden seine Gegner jetzt sagen, aber das ist ein anderes Thema. Spannender sind Thema und Zeitpunkt der nächsten Aufreger. Eine Prognose: Erster-Mai-Gipfel im Juni, Tiergarten-Grillmüll-Gipfel im Oktober, Herbstlaubgipfel in der zweiten Adventswoche. Dann ist schon wieder Weihnachten, und wenn wir Glück haben, gibt’s sogar Schnee.

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