Von Tag zu Tag : Gegen null

Bernd Matthies gönnt den Abgeordneten ihre zusätzlichen 60 Euro.

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Die Abgeordnetendiäten heißen nicht deshalb so, weil ihre Empfänger hungern müssen. Und es ist sicher nicht leicht, die Arbeit eines Parlamentariers an anderen Berufen zu messen und daraus ein spezifisch angemessenes Gehalt abzuleiten. Dennoch müssen jene, die die politische Verantwortung für die Stadt tragen, anständig bezahlt werden – dazu gehören, wie bei den meisten anderen Arbeitnehmern auch, gelegentliche Erhöhungen.

Im Prinzip entscheiden Abgeordnete selbst darüber und sind deshalb dem steten Vorwurf der „Selbstbedienung“ ausgeliefert, nicht immer zu Unrecht. Doch wenn die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses sich nun eine Erhöhung von 1,8 Prozent – 60 Euro monatlich – genehmigen, ist das alles andere als ein Skandal. Die Erhöhung entspricht dem Durchschnitt in 15 vergleichbaren Branchen, ein transparentes Verfahren.

Wenn jetzt hier und dort Kritik ertönt, dann ist das ein reflexhaftes Verhalten, das unsere Politiker noch für den letzten Euro Staatsschulden und den letzten Elenden unter ihren Wählern in Haftung zu nehmen sucht. Wer so argumentiert, der muss ein anderes Verfahren nennen, das sinnvoller wäre als die Orientierung am Durchschnitt. Die Null-Kalkulation des Wutbürgers ist es nicht. (Seite 8)

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