Von Tag zu Tag: Hütchenspiele

Die Älteren unter uns werden sich noch erinnern: „Draußen nur Kännchen!“ stand für eine CaféKultur, die heute weiter entfernt scheint als der Mond. Und aus dem Kännchen ist der Pappbecher, gern auch mit Deckel, geworden, den wir nach Einnahme des Caffè Latte flink im Bordstein entsorgen, zumal, wenn die Müllbehälter voll sind.

Ein Problem. Zum Kännchen führt dennoch kein Weg zurück, denn der Zeitgeist-Mensch hängt am Mobilgetränk wie der Raucher an der Kippe. Folglich kommen Politiker immer wieder auf die Idee, das Phänomen mit Abgaben auf Pappbecher zu bekämpfen – ein Konzept, das dann später von den Gerichten ebenso zuverlässig wieder eingesammelt wird.

Auch die Bettensteuer auf Übernachtungen ist so eine Sache. Geboren aus dem Zorn über die Kappung der Hotel- Mehrwertsteuer, wird sie uns nun als Wundermittel verkauft, mit dem alles gefördert werden soll, was der Staat – aus dem höchsten Steueraufkommen aller Zeiten – nicht mehr bezahlen kann. Doch die Rechtslage ist auch hier schon wieder äußerst bedenklich. Merke: Solche finanzpolitischen Hütchenspiele sind das Papier nicht wert, auf dem sie formuliert werden. (Seiten 12/13)