Berlin : Von Tag zu Tag: Kann weg

Bernd Matthies

Womit beschäftigt sich die Berliner Verwaltung? Und wenn ja: Muss sie sich damit beschäftigen? Es ist praktisch unmöglich, aus dem Dschungel der Aktenordner irgendeine Gewissheit zu dieser Frage herauszuhauen, und so bleibt es bei der Ahnung, dass da allerhand leer läuft.

Nehmen wir als Test Paragraph 11 Abs.2 des Berliner Straßengesetzes, der bestimmt, dass einer Sondererlaubnis bedarf, wer sich zum Alkoholverzehr auf einer zum öffentlichen Straßenland gehörenden Fläche niederlässt. Ein schöner Text, der die Sorge artikuliert, streng riechende Stadtstreicher könnten aus dem Weichbild der Bahnhofsmissionen heraussickern und sich unter den Augen sittsamer Fräulein mit Wermut die Kante geben. Kann doch weg, oder?

So dachte auch ein Zehlendorfer Verwaltungsrechtsprofessor, der das Bezirksamt artig um Sondererlaubnis bat: Er habe vor, sich bei gutem Wetter mit einem Fläschchen Wein unter der Zehlendorfer Eiche niederzulassen, und was das denn koste?

Die Antwort ist noch besser als das Gesetz: Ergänzend wird in Ziffer 3 bestimmt, dass die Beeinträchtigung öffentlicher Belange auch beim Nächtigen und Lagern und beim (fettgedruckt) NIEDERLASSEN ZUM ALKOHOLVERZEHR außerhalb geschlossener Schankflächen anzunehmen ist. Demzufolge, harscht der Brief weiter, könne die Erlaubnis nicht erteilt werden, ordnungswidrig, mit freundlichen Grüßen, im Auftrag.

Fassen wir zusammen: Die öffentliche Verwaltung funktioniert, und sie ist personell in der Lage, jeden noch so schalkhaften Angriff auf ihre Integrität unerbittlich in die Schranken zu weisen. Aber wer hält den querköpfigen Professor jetzt ab vom Picheln unter der Eiche, außerhalb geschlossener Schankflächen? Die Polizei sollte es besser nicht tun. Sonst wäre bewiesen, dass auch sie immer noch zu viele Leute hat.

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