Von Tag zu Tag : Kein Alarm

Bernd Matthies über immer neue Einzelfälle in der Berliner Justiz

Bernd Matthies

Gisela von der Aue ist nicht unbedingt zu beneiden um die Aufsicht über die Berliner Justiz. Sie macht zwar häufig keine gute Figur, muss aber auch für Altlasten einstehen, die nichts mit ihrer Arbeit zu tun haben. Es sieht nämlich so aus, als sei diese Verwaltung mit all ihren Behörden und Abteilungen und unabhängigen Gerichten schon länger auf dem Weg in die Unregierbarkeit.

Nicht, dass die Rechtsfindung im Großen und Ganzen behindert wäre, dazu ist die Routine zu groß. Aber es gibt viel zu viele Einzelfälle, in denen der normale Menschenverstand, der vom juristischen leider gelegentlich abweicht, nur eine Frage stellt: Warum haben da nicht alle Alarmglocken geschrillt?

Nun ist also ein verurteilter Sextäter nach 20 Jahren im Knast wieder in Verdacht geraten. Es reichte für einen solide begründeten Haftbefehl – doch der ist außer Kraft, weil es dem Gericht trotz der überschaubaren Aktenlage nicht gelungen ist, innerhalb von sechs Monaten eine Hauptverhandlung anzuberaumen.

Vermutlich wird sich dafür nicht einmal jemand rechtfertigen müssen. Bürokratie, da haben wir eben Pech gehabt. Das ist der eigentliche Skandal.

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