Von Tag zu Tag: Kleinkram

Ja, die Mühen der Ebene. Für jemanden, der die Zukunft der Demokratie darin sieht, dass jeder Bürger online mal eben ein paar politische Entscheidungen trifft, ist eine Bezirksverordnetenversammlung eine archaische Erfahrung. Da wird geredet, oft schlecht und sinnentleert. Da wird kaum entschieden, weil eine BVV kein richtiges Parlament ist: Basisdemokratie, oft genug im Leerlauf.

Zu solchen Sachen hat ein richtiger Pirat keine Lust. Katja Dathe, eine bekannte Piratin, hat deshalb ihren Sitz in der BVV Mitte aufgegeben – eine Entscheidung, die andere Parteimitglieder so eventuell nicht teilen. Doch was ist von einer Partei zu halten, die eine namhafte Politikerin ohne Lust auf Bezirkspolitik in eine BVV entsendet? Und sie diese Einrichtung unwidersprochen als „Demokratiesimulation“ schmähen lässt?

Viele Piraten hoffen in ihrer blinden Technikfixiertheit offenbar, dass der Computer den Kleinkram allein macht, damit sie dann basisdemokratisch die großen Fragen lösen können, das Grundeinkommen beschließen, aus der Nato austreten, was auch immer. Es könnte aber auch sein, dass der Wähler diesen Hochmut noch rechtzeitig bemerkt. (Seite 8)