Berlin : Von Tag zu Tag: Kopflos

Brigitte Grunert

Kleine Kinder meinen, dass sie niemand sieht, wenn sie sich die Augen zuhalten. Die Gesundheitssenatorin meint, sie müsse keine Auskunft geben, wenn sie sich die Ohren zuhält und hinter Termindruck versteckt. Haben wir es in der Berliner Politik mit Kindereien zu tun? Ein unangenehmer Sachverhalt ist aufzuklären, für den Frau Senatorin Schöttler die politische Verantwortung trägt. Und die hat sie schließlich auf ihren Amtseid genommen.

Aber was tut Frau Schöttler? Zuerst verweigert sie ein Interview zum Ausbrecher aus dem Maßregelvollzug in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik. Sie lässt ihren Pressesprecher ausrichten, alle Fragen würden in einer Pressekonferenz von Staatssekretärin Ingeborg Junge-Reyer beantwortet. Dann entschuldigt sich Frau Schöttler damit, dass sie in Zeitnot sei und "keine Panikmache" betreiben wolle. Am Ende gibt sie zwar das Interview doch, schickt aber - wie geplant - nur ihre Sozialstaatssekretärin vor die Presse.

Aus dem verwirrenden Hin und Her kann man nur schließen, dass in der Schöttler-Verwaltung Panik herrscht. Gestern jedenfalls muss es dort zugegangen sein wie in einem aufgescheuchten Bienenschwarm. Was, bitte, hat es mit "Panikmache" zu tun, dass der Ausbruch eines Gewalttäters naturgemäß Fragen aufwirft, auf die die zuständige Senatorin Rede und Antwort zu stehen hat? Und wer sonst sollte die Antworten geben?

Was beweist das seltsame Verhalten von Gabriele Schöttler? Durch Kopflosigkeit wird eine unangenehme Situation nicht besser, sondern schlimmer. Hier ist nicht von persönlicher Schuld, sondern von politischer Verantwortung die Rede. Politiker, die nicht souverän mit Problemen umgehen können, erwecken nicht den Eindruck, dass sie sich viel zutrauen. Folglich brauchen sie sich nicht zu wundern, wenn ihnen andere rein gar nichts zutrauen. Ganz gewiss gehört auch ein Schuss Raffinesse zum politischen Geschäft. Aber sie muss eben gekonnt sein. Unsicherheit ist keine Raffinesse.

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